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Monster High Offline

Foren-Ass

Beiträge: 533

12.12.2014 19:48
#621 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

In der Stadtratssitzung am Montag den 15.12. werden angeblich lt. Beschluss, der in der Sitzung erst erfolgen muss, die Grundbezüge der Stadträte und der beiden Bürgermeister um 10% gekürzt. Dann bekommt ein normaler Stadtrat statt 259 Euro nur noch 233 Euro per Monat. Die Bürgermeister 2.und 3., 810 Euro statt 9OO Euro für die nächsten 5 1/2 Jahre. Das sind rund 15 Tsd. pro Jahr wodurch die Stadtkosten entlastet werden. Ein großer Wurf ist das wohl nicht. Aber ein kleines Zeichen schon.

Humpf Offline

Foren-Profi

Beiträge: 231

12.12.2014 21:34
#622 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Für die gigantische Sparmaßnahme der Stadträte gibt es ein gutes Beispiel.

Das ist so als ob ein Handtaschenräuber einer alten Frau die Handtasche klaut, aber ihr aus dem geklauten Geldbeutel zwei Euros schenkt damit sie noch per Bus heimfahren kann.


Pfui Teufel liebe Räte

Franziskaner Offline

Foren-Profi

Beiträge: 166

13.12.2014 06:38
#623 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Ich verstehe es nicht, warum sich die Stadträte wie ein Ochs mit Nasenring, bei der Depperl Parade in Waldsassen vorführen lassen und sich selbst wieder zu Deppen machen.

Die Bewohner von Waldsassen werden sich wehren, dieses hilflose Weidner Gestammel als „Geist von Waldsassen“ hinnehmen zu müssen.
Wenn der OB sogar noch stolz darauf ist, sagt das schon alles über seine Grundeinstellung.
Womit haben wir Weidner es nur verdient, so als Gaudi Nummer, die Kompetenz der Weidner Politiker im Landkreis öffentlich zur Schau zu stellen.
Das war wirklich die Versammlung der Unfähigen und eine Bankrott Erklärung der Weidner Zustände.

Man kann sich wirklich fragen, wer um Himmelswillen hat diese Kasperl Figuren gewählt?

Rudi Offline

Foren-Profi

Beiträge: 103

13.12.2014 06:52
#624 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Tja jeder bekommt den OB den er verdient oder im 1 Wahlgang wählt

Rantanplan Offline

Normalo

Beiträge: 82

13.12.2014 14:29
#625 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Zitat von Rudi im Beitrag #624
Tja jeder bekommt den OB den er verdient oder im 1 Wahlgang wählt

Kurz gesagt: Demokratie

poldrian Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.550

13.12.2014 18:10
#626 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

jetzt fragen sich wieder viele, wer hat denn diese kompetenz-truppe gewählt. ja wer denn?

__________________________________________________
wenn du bis zum hals in der scheisse steckst, lass den kopf nicht hängen!

Saurer Zipfel Offline

Foren-Ass

Beiträge: 393

14.12.2014 10:49
#627 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Die ganze Politik in Weiden ist pleite, aber für die Stadträte hochprofitabel.

Eine moralisch versaute Truppe.

Hartl Offline

Normalo

Beiträge: 90

24.12.2014 18:16
#628 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Zitat von Wächter im Beitrag #519
Presseanfrage von Herrn Rippl vom 05.11.2014 „Mehrzweckhalle“




Sehr geehrter Herr Schmieglitz.

Nach unseren Informationen aus Regensburg hat die Stadt Weiden der Regierung der Oberpfalz gegenüber verbindlich erklärt, falls sich die angenommene Zahl der Flüchtlinge erhöht, werde man sofort , ohne weitere Diskussionen, die Mehrzweckhalle zur Verfügung stellen.

Diese Information steht im Gegensatz zu den bisher im NT veröffentlichen Aussagen der Stadt.

Sind unsere Informationen richtig?

Besten dank für die Beantwortung.

Das FORUM


Antwort:
Ihre Informationen sind nicht richtig.


Sz
05.11.2014

......................................................
Die Wächter:

Unser Informant bleibt bei seiner Aussage. Wir werden sehen was die Erklärungen der Stadt wert sind.




Ein interessanter Bericht des Bayerischen Rundfunks vom 22.Dez.2014 zur Problematik Mehrzweckhalle und Notfallplan (Bericht über Weiden ab Min.25.50)
http://www.br.de/mediathek/video/jetzt-mal-ehrlich-140.html

Frohe Weihnachten allen jusern!

Wächter ( gelöscht )
Beiträge:

29.12.2014 20:26
#629 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Wir haben uns mal die Zahlen genauer angesehen. Es fällt auf, die Ausgaben wurden von der Kämmerei immer zu niedrig angesetzt. Wahrscheinlich damit der Haushalt genehmigt wird.

Wegen des besseren Überblickes und einer besseren Bewertung ab 2011 die Gewerbesteuer
der jeweiligen Jahresrechnungen und
- dazu die jeweiligen vorherigen HH-Ansätze (Einnahmeerwartungen),
- dazu die jeweiligen Hebesätze,
- dazu die jeweiligen Ausgabevolumen für die Verwaltungshaushalte
angegeben.

So sieht man am besten, dass das Geld aus Gewerbesteuer und anderen Steuer- und Abgabequellen nie ausreichen wird, weil die Betriebs- und Personalkosten des Verwaltungshaushaltes jedes Jahr ansteigen (also nix mit echter Konsolidierung)!
Weiden ist ein Faß ohne Boden und überlebt nur mit Stabilisierungshilfen.
Die gibts aber wohl von der Regierung nur so lange, bis auch die dort darauf kommen, dass Weiden mehr verbraucht, als es zur Verfügung hat, bzw. immer höher subventioniert werden muss, weil dabei auch das zur Verfügung stehende "Tafelsilber" schon verscheuert ist.

Wächter ( gelöscht )
Beiträge:

29.12.2014 20:31
#630 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Hier sind die Zahlen. Wir haben also nicht zu wenig Einnahmen sondern viel zuviel ständig steigende Ausgaben.

Gewerbesteuer-Einnahmen - Hebesatz Verw.

Haushalt- Verw. Haushalt-
Jahresrechnung Jahresrechg. Ansätze d. Kämmerei

2011: 21.468.064 € - 380 v.H - 106.317.616 € - 102.461.000 €
2011: 22.556.464 € (lt. Bay.Landesamt f.Statistik)
2012: 15.568.899 € 350 v.H - 103.050.000 € - 109.828.000 €
2013: 19.195.598 € 380 v.H - 113.181.726 € - 109.937.579 €
2013: 18.387.374 € (lt. Jahresre. im HH-Plan 2015)
2014: 18.000.000 € (HH.Ansatz; Jahresre. fehlt noch)380 v.H fehlt noch - 114.134.607 €

Für 2011 gibt es unterschiedliche Gewerbesteuer Einnahmedaten – aus der Kämmerei und in Blau lt. Bay.Landesamt f. Stat.


Für 2013 gibt es unterschiedliche Gewerbesteuer Einnahmedaten – aus dem Rechnungsprüfungsbericht u. aus Jahresrechnung
lt. HHPlan für 2015, in welchem die Kämmerei immer die Daten der letzten Jahresrechnung zu veröffentlichen hat!

Einige weitere Daten gibt es auf der Homepage der Stadt unter Kommunalfinanzen und Verwaltung

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.574

30.12.2014 17:53
#631 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Zitat von Wächter im Beitrag #630
Hier sind die Zahlen. Wir haben also nicht zu wenig Einnahmen sondern viel zuviel ständig steigende Ausgaben.


Danke, Wächter für die Dateneinstellung.
Ich habe diese mit meinen Unterlagen verglichen und um die Plan-Daten für den kürzlich beschlossenen Haushalt von 2015 ergänzt.
Ich habe mir auch erlaubt, der Übersicht wegen die Zahlen nach den Gruppen, Gewerbesteuer, Hebesatz, Ergebnisse der Jahresrechnungen (soweit vorhanden) und Haushaltsplan Daten, zusammenzufügen.
Vielleicht ist das dann ja übersichtlicher und man kann dann auch erkennen, dass es nicht an den Einnahmen liegt, wenn die Stadt nicht mit dem Geld auskommt, sondern an dem stetig steigenden Volumen des Verwaltungshaushaltes.
Für mich heißt das:
Je mehr die Stadt Einnahmen hat, desto mehr verbraucht sie in ihrem Verwaltungsbetrieb!
Eigentlich sollte über einen Verwaltungshaushalt nicht nur Betrieb, Personal und Pflichtaufgaben bezahlt werden, sondern von den Gesamteinnahmen noch Geld übrig bleiben, um dann im Vermögenshaushalt Investitionen, Sanierungen und größere Anschaffungen zu tätigen.
Auch die großen Stabilisierungshilfen der Landesregierung werden restlos aufgebraucht.
Seit Taubmann bleibt da nix mehr übrig, im Gegenteil im Vermögenshaushalt müssen Kredite aufgenommen werden, um damit ebenfalls den Verwaltungshaushalt zu finanzieren.
Das ist "Leben auf Pump"!

Gewerbesteuer-Einnahmen......Hebesatz
2011: 21.468.064 €...........380 v.H
2011: 22.556.464 €...........380 v.H
(lt. Bay.Landesamt f.Statistik)
2012: 15.568.899 €...........350 v.H
2013: 19.195.598 €...........380 v.H
2013: 18.387.374 €...........380 v.H
(lt. Jahresre. im HH-Plan 2015)
2014: 18.000.000 €...........380 v.H
(Ansatz im Haushaltsplan, die Jahresre. fehlt noch)
2015: 21.500.000 €...........380 v.H
(Ansatz im Haushaltsplan, die Jahresre. fehlt noch)

Für 2011 gibt es unterschiedliche Gewerbesteuer Einnahmedaten – a)aus der Kämmerei und b) Bay.Landesamt f. Stat.

Für 2013 gibt es unterschiedliche Gewerbesteuer Einnahmedaten – a) aus dem Rechnungsprüfungsbericht und b) aus Jahresrechnung lt. HHPlan für 2015, in welchem die Kämmerei immer die Daten der letzten Jahresrechnung - hier 2013 - zu veröffentlichen hat!

Ergebnisse der Jahresrechnung für den jeweiligen Verwaltungshaushalt:
2011: 106.317.616 €
2012: 103.050.000 €
2013: 113.181.726 €
2014: Jahresrechnung fehlt noch = 2014 ist noch nicht abgeschlossen
2015: Jahresrechnung fehlt noch = 2015 wird in 2016 vorliegen

Haushaltspläne (ursprüngliche Ansätze der Kämmerei) für den jeweiligen Verwaltungshaushalt zum Vergleich:
2011: 102.461.000 €
2012: 109.828.000 €
2013: 109.937.579 €
2014: 114.143.607 €
2015: 119.945.106 €


Einige weitere Daten gibt es auf der Homepage der Stadt unter Kommunalfinanzen und Verwaltung



Nochmals Dank für die Zusammenstellung der Daten hier im Forum!

Pink Panther Offline

Foren-Profi

Beiträge: 199

08.01.2015 12:51
#632 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Da werden sich die Sportvereine aber freuen

http://www.weiden.de/wen/politik/archiv/...sportbeirat.pdf

Hans Grochowina Offline

Foren-Profi

Beiträge: 207

08.01.2015 14:49
#633 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

[quote=Pink Panther|p64394]Da werden sich die Sportvereine aber freuen

Zitat aus dem Vorlagebericht an die Mitglieder des Sportbeirates:

„ Die Hochbauabteilung wird bei der Sportbeiratssitzung beispielhaft eine Konten- und Leistungsrechnung einer städtischen Liegenschaft vorzeigen. Diese soll veranschaulichen in welcher Höhe eine Nutzungsgebühr erhoben werden müsste, um Liegenschaften kostendeckend an Vereine weitergeben zu können.“

Diese Berechnung soll laut Tagesordnung der Einführung kostendeckender Nutzungsgebühren dienen. Obwohl die Vereine gemeinnützige Zwecke verfolgen, sollen die Liegenschaften kostendeckend an die Vereine überlassen werden.

Auch der neue Festplatz ist ausweislich des vorliegenden Haushaltsplanes defizitär. Obwohl die Nutzer dieses Festplatzes gewerbliche Einkünfte und damit private Gewinne erzielen, wird der Festplatz nicht kostendeckend weitervermietet. Dadurch erwachsen der Stadt Weiden Ausgaben für private Betriebe zu Lasten des Haushalts.

Warum legt die Hochbauabteilung für diese Liegenschaft keine Kosten- und Leistungsrechnung vor, um kostendeckende Gebühren zu berechnen und den Nutzern in Rechnung zu stellen?

Ist es haushaltsrechtlich überhaupt zulässig, durch unvollständige Kostenweitergabe Gewinne von Privatpersonen zu maximieren?

Hans Grochowina

Drohne Offline

Foren-Profi

Beiträge: 230

09.01.2015 10:42
#634 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Wenn es sich um Sponsoren handelt ist das erlaubt!

Die Weidner SPD demonstriert das fast täglich, der Sponsoren OB auch.

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.574

09.01.2015 18:55
#635 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Also, eine 80.000 € restlich gefüllte SPD-Weiden-Kasse, nach einer Kommunal- und OB-Wahl mit einem Medienpower und Plakateaufwand, wie nie dagewesen,
....das kommt nicht von 400 Mitgliedshanserl!

Man kann nur hoffen, dass nicht "gestückelt" wurde bei den Spenden, denn sonst holt die über lang oder kurz der Teufel!

Blaubart Offline

Foren-Ass

Beiträge: 343

12.01.2015 13:56
#636 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Na habt die erhöhten Bescheide für die Grundsteuer schon erhalten?

Den Sponsoren und Investoren kann das egal sein, die geben diese Erhöhung an die Mieter weiter.

Die SPD ist in Weiden wirklich die "Partei der kleinen Leute" weil sie bei diesen Stück für Stück die Kosten erhöhen, natürlich alles zum Wohl der Stadt, der Investoren und der Stadträte.

Die Gesamtsumme der neuen Gebührenerhöhungen in den letzten Jahren ist schon ein Hammer.

Die Großen, die Sponsoren und die Stadträte und Fraktionen schonen, aber dafür den "kleinen Leuten" das Geld aus der Tasche ziehen.

Goldbaerchen Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.016

13.01.2015 14:12
#637 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Da kann die Stadtbau IHRE GÜNSTIGEN Wohnungen bald für viel Geld verkaufen, damit wieder Kohle in die Pleite Stadtkasse kommt.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unterne...-a-1012613.html

Ambassadora Offline

Foren-Profi

Beiträge: 193

15.01.2015 17:16
#638 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Naja, wenigstens gibt der Räuber noch was her. Waren es nicht zwei Euro, die sich HartzIV-Empfängerinnen und -empfänger in Weiden vom katholischen Pfarrer von St. Josef abholen konnten, um die Tafel-Eintrittsgebühr bezahlen zu können?

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.574

15.01.2015 18:24
#639 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Zitat von Ambassadora im Beitrag #638
Naja, wenigstens gibt der Räuber noch was her. Waren es nicht zwei Euro, die sich HartzIV-Empfängerinnen und -empfänger in Weiden vom katholischen Pfarrer von St. Josef abholen konnten, um die Tafel-Eintrittsgebühr bezahlen zu können?



Wie kommen Sie auf diese RMI Schachtelgesellschaft Pfaffenhofen?
Hat doch weder mit WEN, noch mit NEW und auch nicht mit stadtbau zu tun?

Wer den letzten Beteiligungsbericht der Stadt mit Abschlussdaten 2013 für Bereich Stadtbau liest (Seite 35 unter "Lage des Unternehmens"), wird zwar feststellen, dass die Stadtbau aus ihrem Anlagebestand für 530.000 € Immobilien verkaufte und damit ihr Jahresergebnis 2013 erheblich verbesserte, aber mit RMI hat das doch nix zu tun. Diese Stadtbau GmbH steht ohnehin nicht schlecht da!

Was soll also die Frage nach RMI!
Kann man doch im Impressum auf deren Homepage nachlesen wer dafür verantwortlich zeichnet?
Außerdem kann man die einzelnen Ergebnisse der Schachtelfirmen dieser RMI doch im Bundesanzeiger nachsehen?

Ambassadora Offline

Foren-Profi

Beiträge: 193

19.01.2015 12:33
#640 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Zitat von Luise Nomayo im Beitrag #639
Zitat von Ambassadora im Beitrag #638
Naja, wenigstens gibt der Räuber noch was her. Waren es nicht zwei Euro, die sich HartzIV-Empfängerinnen und -empfänger in Weiden vom katholischen Pfarrer von St. Josef abholen konnten, um die Tafel-Eintrittsgebühr bezahlen zu können?



Wie kommen Sie auf diese RMI Schachtelgesellschaft Pfaffenhofen?
Hat doch weder mit WEN, noch mit NEW und auch nicht mit stadtbau zu tun?

Wer den letzten Beteiligungsbericht der Stadt mit Abschlussdaten 2013 für Bereich Stadtbau liest (Seite 35 unter "Lage des Unternehmens"), wird zwar feststellen, dass die Stadtbau aus ihrem Anlagebestand für 530.000 € Immobilien verkaufte und damit ihr Jahresergebnis 2013 erheblich verbesserte, aber mit RMI hat das doch nix zu tun. Diese Stadtbau GmbH steht ohnehin nicht schlecht da!

Was soll also die Frage nach RMI!
Kann man doch im Impressum auf deren Homepage nachlesen wer dafür verantwortlich zeichnet?
Außerdem kann man die einzelnen Ergebnisse der Schachtelfirmen dieser RMI doch im Bundesanzeiger nachsehen?


Ich denke mal, dass diese "Schachtelgesellschaft" - oder eben eine andere von deren "Schachteln" - sehr bald in Weiden antanzen wird, sollte Fondara die Grundstücke nicht völlig geschenkt und noch jede Menge Fördermittel dazu bekommen. Mir scheint hier soll regional eine neue Versorgungsstruktur geschaffen werden, in die man auch unser FORUM (ehem. Storg, ehem. ERWEGE) mit einbeziehen will.

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