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beobachter Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.420

07.06.2014 17:01
#441 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Ich Frage mich was die Aussage <turnusmäßig ueberoertlich die Rechnungen der Stadt > in der Beantwortung der presseanfrage bedeuten soll? Oder ist das das gebräuchliche Amtsdeutsch und meint die Prüfung aller städtischen Finanzgeschäfte und deren Verbuchung sowie die Prüfung auf die Wirtschaftlichkeit?

Monster High Offline

Foren-Ass

Beiträge: 532

07.06.2014 22:44
#442 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Beobachter,
Unter turnusgemäß meint hier die Pressabteilung, dass der Prüfungsverband keine Sonderprüfung im Weidner Rathaus durchgeführt hat, (wie z.B.in Wunsiedel), sondern eine normale, regelmäßig stattfindende Prüfung stattgefunden hat. Aber auf das Ergebnis dürfen wir alle sehr gespannt sein, denn die Prüfung erstreckte sich seit Amtsantritt Seggewiß bis Ende 2013. Da ist sicher viel interessantes begutachtet oder auch beanstandet worden?

beobachter Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.420

09.06.2014 08:22
#443 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Monster High,

turnusmäßig o k. Aber was meint überörtlich? Und die von dir angesprochene Dauer der turnusmäßigen Prüfung gibt meiner Meinung nach schon zu Spekulationen Anlaß!!!

Vermutlich werden sich die Stadträte der Koalition mit einer Erklärung der Kämmerin zum Ergebnis zufriedengeben(beschließen vielleich sogar ohne vorliegende Unterlagen Geheimhaltung wegen Datenschutz oder ähnlichem). Ich hoffe, die BL-Stadträte machen dies nicht und gehen notfalls den rechtlichen Weg um an das Originalergebnis zu gelangen!!!!

Monster High Offline

Foren-Ass

Beiträge: 532

09.06.2014 15:48
#444 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Beobachter,
Unter "überörtlich" meinen die wahrscheinlich, dass intern das eigene Rechnungsprüfungsamt prüft und zuständig ist und zusätzlich in gewissen Zeitabständen der BKPV (Bayerische kommunaler Prüfungsverband) aus München ins Rathaus kommt.

beobachter Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.420

09.06.2014 19:12
#445 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Danke!

Eigenes Rechnungsamt(Interne Revision?) - da werden Sie geholfen
Das untersteht doch vermutlich dem Finanzwesen(Kämmerin)und noch weiter nach oben dem OB?

Wächter ( gelöscht )
Beiträge:

11.06.2014 08:17
#446 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Die Antwort der Stadt zur Veröffentlichung des BKPV Berichtes.

Sehr geehrter Herr Rippl,
anbei die ergänzende Antwort des zuständigen Dezernats.

"Das weitere Verfahren ergibt sich aus VV Nr. 1 zu § 8 KommPrV. Diese ist für die Stadt Weiden bindend;
maßgeblich sind danach die Regelungen zu den Orgenabgrenzungen laut städtischer Geschäftsordnung.
Das zusammengefasste Prüfungsergebnis gem. § 7 Abs. 1 Nr. 8 KommPrV (mit dem Inhalt nach VV Nr.3 zu § 7 KommPrV) ist wesentlicher Teil des Prüfungsberichts, das deshalb in jedem Fall im Stadtrat zu behandeln ist. Ob dies in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung erfolgen wird hängt davon ab, ob berechtigte Ansprüche Einzelner/Dritter oder das Gemeinwohl berührt sind (Art. 52 GO).

Eine Veröffentlichung des Prüfungsberichts ist rechtlich nicht vorgesehen oder geboten; ob dies ganz oder teilweise gleichwohl erfolgen soll ist derzeit nicht bekannt sondern ggfls.durch die Gremien zu entscheiden."


Mit freundlichen Grüßen
Norbert Schmieglitz

Humpf Offline

Foren-Profi

Beiträge: 231

11.06.2014 10:21
#447 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Prima, die Stadträte bekommen also den Prüfungsbericht d.h. die Dokumentation ihrer "erfolgreichen" Politik.

Damit steigt die Chance, diesen Bericht im Forum lesen zu können. Egal on das Kurti gefällt oder nicht.

carpediem Offline

Foren-Profi

Beiträge: 233

11.06.2014 13:45
#448 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Zitat von Humpf im Beitrag #447
Prima, die Stadträte bekommen also den Prüfungsbericht d.h. die Dokumentation ihrer "erfolgreichen" Politik.

Damit steigt die Chance, diesen Bericht im Forum lesen zu können. Egal on das Kurti gefällt oder nicht.


Brigitte, können Sie das bestätigen?
Es wäre für uns, den interessierten Forumslesern wirklich wichtig, die Einzelheiten des
Prüfberichtes inhaltlich ohne geschönte Kommentare lesen zu können!

Hans Grochowina Offline

Foren-Profi

Beiträge: 207

11.06.2014 15:25
#449 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Was ist wenn das Forum länger Urlaub macht? Können dann Beiträge an das Forum gesendet werden, welche dann von den Wächtern unter "das Forum informiert" eingestellt werden könnten?

Adlerauge ( gelöscht )
Beiträge:

11.06.2014 22:25
#450 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Es bedarf wohl hinsichtlich eines überörtlichen Prüfungsberichts keines Rätselratens.

Wer einen Bericht (in Teilbereichen einer Stadt und mit ausgewählten Stichproben) über eine derartige überörtliche Prüfung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes -BKPV- hier für die Jahre 2005 bis 2009 mit Vorschlägen auch bis 2013 für die Große Kreisstadt Marktredwitz mit ihren nicht ganz 20.000 Einwohnern auf rund 50 Seiten mit Anlagen insgesamt 66 Seiten selbst nachlesen und dazu seine Schlüsse zu den Weidener Verhältnissen mit seinen 40.000 Bürgern ziehen.

- www.marktredwitz.de/file/4696_BKPV_Bericht_und_Anlagen.pdf -

Die Stadt Marktredwitz hat diesen Bericht, natürlich gekürzt bei verschiedenen Internas, zur Kenntnis für alle Bürger und somit auch für jeden Nutzer des Internets veröffentlicht.

Da der Weidener SPD-Fraktionschef Richter z. B. die Auflösung des Bauhofs in Betracht ziehen will, sei auf entsprechende Ausführungen im vorgenannten Bericht verwiesen. Dazu schreibt der BKPV, dass der Bauhof mit einer Stammbesetzung mit gut ausgebildeten und routinierten Fachkräften unverzichtbar sei und diese Kräfte sollen das ganze Jahr über entsprechend vorhanden und ausgelastet sein. Der Bericht spricht sich dabei für Überprüfungen und zudem für Sparmaßnahmen, z.B. bei der Häufigkeit vorgeplanter Sitzungstermine oder bei freiwilligen Leistungen aus.
Feiert man in Weiden nicht auch gerne und viel?

So darf mit Spannung abgewartet werden, ob die Stadt Weiden/Opf. die wichtigsten Teile des hier zu erwartenden Prüfungsberichts veröffentlicht!

Wächter ( gelöscht )
Beiträge:

11.06.2014 23:24
#451 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Zitat von Hans Grochowina im Beitrag #449
Was ist wenn das Forum länger Urlaub macht? Können dann Beiträge an das Forum gesendet werden, welche dann von den Wächtern unter "das Forum informiert" eingestellt werden könnten?




H. Grochowina
Das ist sichergestellt, pn an die Wächter werden gelesen und auf Wunsch auch eingestellt.

Adlerauge.

Die Stadt wird das nicht tun, der NT auch nicht, das FORUM schon, sofern es die Unterlagen bekommt.

beobachter Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.420

14.06.2014 07:26
#452 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

das zusammengefaßte Prüfergebnis gemäß § 7 wie in der Antwort der Stadt genannt mag schon auch interessant sein, aber man kann eine Zusammenfassung auch sehr sehr allgemein und damit wenig aussagefähig gestalten denke ich.

Die Stadtauskunft lege ich so aus, dass hier beabsichtigt ist, nur das allernötigst gesetzlich vorgeschriebene zu veröffentlichen. Damit liegt die Vermutung nahe, der Prüfbericht birgt Sprengstoff!! Wie bereits von Adlerauge geschrieben gibt es zahlreiche Städte und Kommunen, die diese Berichte fast lückenlos veröffentlichen.

Auf diese Transparenz werden Weidens Bürger wohl noch noch sehr lange warten müssen

beobachter Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.420

05.10.2014 15:42
#453 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Ich bin nicht sicher, ob das hier im richtigen Thema ist, aber folgendes könnte schon mit den Schulden und der Schuldenbewältigung der Stadt zu tun haben:

Seit das Schätzlerbad unter die Fittiche der Stadt genommen wurde, fahren verstärkt Fahrzeuge der Stadtwerke in dieses Gelände, zumindest wurde mir das von Spaziergängern berichtet. Kleinere und größere Fahrzeuge, die nach Berichten teilweise auch Material deponieren. Einige der Leute waren skeptisch wegen der möglichen Umweltverträglichkeit des Materials. Unabhängig davon stelle ich mir die Frage:

Träfe das zu, wäre so eine Ablagerung durch ein wirtschaftlich organisiertes bilanzpflichtiges Unternehmen auf möglicherweise städtischem Grund korrekt? Oder wäre eine Rechnungstellung und Geldeinnahme der Stadt vorstellbar?

Ich gehe von einer korrekten Abwicklung im Falle aus, dass die oben beschriebenen Beobachtungen zutreffen, sonst wäre das ja womöglich eine fragwürdige „Subventionierung“ eines Gewerbebetriebes mittels Steuergeldern.

Es könnte aber auch sein, dass sich die Leute irrten und/oder die Besitzverhältnisse auf diesem Gelände differenzierter sind ….

(eine diesbezügliche Anfrage durch eine im Stadtrat vertretene Gruppierung wäre vielleicht hilfreich, aber da habe ich meine Zweifel....)

Goldbaerchen Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.016

06.10.2014 23:24
#454 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Das ist echt ein Hammer was die geldgeilen Ehrenämtler bei der nächsten Sitzung den Bürgern zumuten wollen:




Einladung mit Tagesordnung und Sachstandsbericht

07.10.2014 Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

07.10.2014 01:39
#455 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Zitat
Sachstandsbericht:
Im Jahr 2013 wurde ein Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser (TSF-W) für die Ortsteilfeuerwehr Mallersricht beschafft.

Hierfür wurden bereits im Haushalt 2012 Mittel in Höhe von 50.000 € für das Fahrgestell und 75.000 € für den Fahrzeugaufbau als Verpflichtungsermächtigung eingestellt.

Die 75.000 € für den Fahrzeugaufbau wurden 2013 als Mittel bei HHSt. 13000.93500 eingestellt, die 50.000 € für das Fahrgestell als HHRest in das Haushaltsjahr 2013 übertragen.

Das Fahrzeug wurde im Herbst 2013 geliefert.
Die Rechnung ging am 20.12.2013 bei der Stadt Weiden i.d.OPf. ein.

Wegen Unstimmigkeiten in der Rechnung konnte diese 2013 nicht mehr angewiesen werden.
Die Haushaltsmittel in Höhe von 125.000 € wurden jedoch nicht in das Haushaltsjahr 2014 übertragen.

Die Rechnung ist zwischenzeitlich zur Zahlung fällig und wurde bereits angemahnt.
Daher werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 125.000 € benötigt.
Auf der HHSt. 13000.93500 sind noch Mittel in Höhe von knapp 80.000 € verfügbar.
Diese sind jedoch bereits für die Einführung des Digitalfunks, die Errichtung einer TTB sowie den Kauf eines dringend notwendigen Ladungserhaltungssystems für die Feuerwehr Frauenricht eingeplant.

Die benötigten 125.000 € stehen auch nicht anderweitig im Unterabschnitt 13000 „Feuerwehr“ zur Deckung zur Verfügung



Das verstehe ich so:

a) Die Finanzierung eines Spritzenfahrzeuges wurde im HH 2012 als Verpflichtungsermächtigung beschlossen.

b) Beide Beträge waren in den Haushalt 2013 zu übernehmen, was auch erfolgte.

c) Das Fahrzeug wurde bestellt und auch 2013 ausgeliefert.

d) Aber als es am Ende des Jahres 2013 ums Zahlen ging, da waren die Kassen nicht nur leer, da war das Haushaltsjahr 2013, auch ohne diese 125.000 € Rechnungsschuld, schon tief in den roten Zahlen, - also nicht ausgeglichen.

e) In den Haushalt 2014 hat man diesen Betrag dann auch nicht eingestellt, galt es doch die HH-Genehmigung durch die Regierung nicht zu gefährden und vor allem den Wahlkampf mit diesen Hiobsbotschaften nicht zu belasten!
Also blieb die offene Rechnung einfach ein Jahr lang liegen.

f) Jetzt wurde die Rechnungsbegleichung "angemahnt", - wahrscheinlich mit der Drohung, sie beizutreiben -!

g) Woher nun das Geld dafür kommen soll, wo doch die Regierung nun auch die angekündigten Konsolidierungsumsetzungen verlangt, das soll der Finanzausschuss sich aus den Rippen schneiden.

Vielleicht sollte der Finanz-Ausschuss vor seiner Entscheidung erst einmal die Kämmerin fragen, welche Rechnungen, Bestellungen und Zahlungsverpflichtungen noch offen sind, andernfalls droht für 2015 ein weiterer Makulatur-Haushalt mit Hütchenspielen.
Mit den HH-Grundsätzen von Wahrheit und Klarheit hat das nichts mehr zu tun!

Vielleicht erinnert sich noch jemand an meine Plakate zur Finanz- und Schulden-Misere im Dezember 2013, aber vor allem an die Anwürfe und üblen Beschimpfungen? Damals kritisierte OB Seggewiß das als Schmutz-Kampagne.
Heute sehen wir, welche Haushaltsrabulistik veranstaltet wurde, um über die Wahlen zu kommen!

poldrian Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.531

07.10.2014 09:46
#456 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

aber a.t.u. millionen gewerbesteuer erlassen! ja wo samma denn?

__________________________________________________
wenn du bis zum hals in der scheisse steckst, lass den kopf nicht hängen!

Brigitte Offline

Foren-Ass

Beiträge: 870

07.10.2014 11:54
#457 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Die unbezahlten Rechnungen stapeln sich im Rathaus.

Firmen die endlich die Bezahlung anmahnen wird gedroht sie nie mehr bei Ausschreibungen zu berücksichtigen.

Die Situation ist wesentlich schlimmer als ihr alle annimmt.

Ping Offline

Foren-Ass

Beiträge: 793

07.10.2014 12:43
#458 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Also Hund sans scho unsere Politikbonzen.

Da haben sie schon im Juni all die Grausamkeiten beraten und dann schnell noch die eigenen Taschen gefüllt, in der Hoffnung dass im Oktober die Bürger diesen Raubzug schon vergessen haben.

All die Grausamkeiten die der SPD Jubler Klitzing heute beschreibt, könnten wir uns locker leisten, vorausgesetzt die Weidner Fraktionen und Stadträte würden ihren Griff in die Stadtkasse auf das Amberger Niveau begrenzen.

Das machen die aber nicht, die denken immer zuerst an ihre Einnahmen und wie man die Stadtkasse noch etwas mehr zum eigenen Nutzen auspressen kann.

Des ist für mich ein „Pfui-Teifel“ Stadtrat.

carpediem Offline

Foren-Profi

Beiträge: 233

07.10.2014 17:16
#459 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Brigitte, danke für Ihren Beitrag! Ich verenmisste Ihre Kommentare!

Ich glaube auch, dass der OB Seggewiß zusammen mit seiner sehr schlauen Kämmerin
inzwischen selber ihren Aussagen nicht mehr glauben, denn wär lügt, muss ein gutes Gedächtnis haben! Die Vermutung liegt nahe, dass sehr enge Mitarbeiter diese Märchen genau
protokollieren müssen, damit das erzählende Traumteam nichts durcheinander bringt.
Bei den vielen falschen Zahlen, Fehlbuchungen, vergessenen Fakten für die Stadträte
sind - so denke ich - ebenfalls "treue" Mitarbeiter nötig.

Brigitte, warum unterstützen Mitarbeiter in der Verwaltung dieses Traumteam
OB und Kämmerin? Die Vergangenheit hat gezeigt, dass auch die "treuen" Mitarbeiter
sich nicht auf dieses Team verlassen können.

Ich frage mich schon, wie sich der OB und die Kämmerin sich aus diesem Gewirr, bestehend
aus falschen Informationen an uns Bürgern, rauswurschteln wird.
Solange er sich auf die CSU-Getreuen verlassen kann, können die beiden sicherlich
noch gut schlafen. Aber auch die CSU-Getreuen werden - so hoffe ich - einmal
aufwachen und Fragen stellen.
Ebenfalls werden die Verantwortlichen unserer Heimatzeitung Der Neue Tag sich
in naher Zukunft fragen, veröffentlichen wir die Wahrheiten oder schreiben wir das,
was der OB uns vorgibt und genehmigt.

Herr Klitzing, Sie wollten noch einen Beitrag zur Grundsteuererhöhung schreiben -
Sie kündigten dies an. Lesen konnte ich bisher nichts.

Bitte Brigitte informieren Sie uns auch weiterhin! DANKE!

carpediem Offline

Foren-Profi

Beiträge: 233

07.10.2014 17:30
#460 RE: Kann es sein, dass die Stadt pleite ist? Zitat · antworten

Zitat von Ping im Beitrag #458
Also Hund sans scho unsere Politikbonzen.


Da haben sie schon im Juni all die Grausamkeiten beraten und dann schnell noch die eigenen Taschen gefüllt, in der Hoffnung dass im Oktober die Bürger diesen Raubzug schon vergessen haben.

All die Grausamkeiten die der SPD Jubler Klitzing heute beschreibt, könnten wir uns locker leisten, vorausgesetzt die Weidner Fraktionen und Stadträte würden ihren Griff in die Stadtkasse auf das Amberger Niveau begrenzen.

Das machen die aber nicht, die denken immer zuerst an ihre Einnahmen und wie man die Stadtkasse noch etwas mehr zum eigenen Nutzen auspressen kann.

Des ist für mich ein „Pfui-Teifel“ Stadtrat.




Eigentlich sollten die Kleinen BL, Grüne, FDP und Freie Wähler noch einmal
einen Antrag stellen, der die Kürzungen auf das Amberger Niveau beinhaltet.


Wer jedoch in der Stadtratssitzung war, als der Antrag Kürzungen der Stadtrats- und
Fraktionsbezüge der Bürgerliste behandelt wurde, konnte erleben, mit welchem Engagement,
mit welcher Lautstärke, mit welchen dümmlichen Argumenten die GROKO - SPD- und CSU-Stadträte
antworteten.
Die Stadträte der Bürgerliste wurden angegriffen, ausgelacht und der erste Kommentar war
NICHT SCHON WIEDER - DAS IST JA LÄCHERLICH.

Ja liebe Bürgerinnen und Bürger solange sich die Stadträte der GROKO sicher sein können,
dass SIE von IHNEN, den Bürgerinnen und Bürgern gewählt werden, ändert sich nichts.

Sprecht doch mit den Stadträten, warum sie das Geld so dringend benötigen und
fragt, warum die Amberger Stadträte eine gute Arbeit machen, obwohl sie mind. 1/3 weniger
erhalten. Lasst EUCH nicht mit so dümmlichen Sprüchen, wie wir arbeiten für die Bevölkerung,
abspeisen. Lacht SIE aus und wählt SIE nicht mehr. Das ist die einzige Möglichkeit diese
GROKO zur Besinnung zu bringen, damit sie nicht mehr die Unverschämtheit haben, der Bevölkerung
vorzugaukeln, es müssen Kürzungen unbedingt erfolgen, aber wir benötigen unsere Bezüge,
denn wir sind ja sooooooooooooo fleißig!

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