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beobachter Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.421

07.04.2014 17:30
#361 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Zitat aus dem obigen Link:

Oberbürgermeister Kurt Seggewiß sieht diese Aufgabe als lösbar an, in diesen Auflagen liege Chance und Auftrag zugleich, den begonnenen Konsolidierungsprozess fort zu setzen und gleichzeitig Infrastruktur und Angebote in Weiden sicher zu stellen. (mb) -Zitatende-

-1- Begonnener Konsolidierungsprozess???
-2- Infrastruktur???

zu 1:die Regierung spricht von stark gefährdeter und weiter verschlechteter Finanzlage
zu 2:sind das die nicht vorhandenen Radwege und die neue Bushaltestelle am alten Volksfestplatz
sowie die grandiose Parkplatzverbesserung in der Stadt???


Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.572

07.04.2014 21:01
#362 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Zitat von beobachter im Beitrag #361
Zitat aus dem obigen Link:

Oberbürgermeister Kurt Seggewiß sieht diese Aufgabe als lösbar an, in diesen Auflagen liege Chance und Auftrag zugleich, den begonnenen Konsolidierungsprozess fort zu setzen und gleichzeitig Infrastruktur und Angebote in Weiden sicher zu stellen. (mb) -Zitatende-

-1- Begonnener Konsolidierungsprozess???
-2- Infrastruktur???

zu 1:die Regierung spricht von stark gefährdeter und weiter verschlechteter Finanzlage
zu 2:sind das die nicht vorhandenen Radwege und die neue Bushaltestelle am alten Volksfestplatz
sowie die grandiose Parkplatzverbesserung in der Stadt???





Ich war auch bei der Pressekonferenz und werde dazu einen Artikel in der Netzzeitung veröffentlichen.
Vorab:
Der Haushalt ist nicht genehmigt, eine Genehmigung wurde angeblich lt. Schriftstück der Aufsichtsbehörde in Aussicht gestellt, aber nur dann, wenn die Stadt das anvisierte Kreditvolumen 2014 um 1 Mio. € reduziert und damit das gesamte HH-Volumen, statt veranschalgter 152.000.000 €, nur noch 151.000.000 € beträgt.
Man feiert im Rathaus die "generös" eingräumte Wahlmöglichkeit der Stadt, zu entscheiden, wo sie diese 1 Mio. € einsparen möchte.

Dass der HH vor Ende Juni 2014 rechtskräftig werden wird, und damit die haushaltslose Zeit beendet ist, dürfte an sich eine "mittlere Katastrophe" bedeuten - und vor allem, die letzten Beschlüsse hat der neu konstituierte Stadtrat am 05.05.2014 zu treffen.
Will sagen:
Der bisherige Stadtrat, mit der so sehr "gestalterischen Mehrheit" der SPD und ihres Fraktionsvorsitzenden Richter, der sich jedes Mal, angesichts des HH-Desasters nicht genierte, in Euphorie und Lobeshymnen über die Haushaltslage der Stadt zu schwadronieren, hat dem neuen Stadtratsgremium eine schwere Erblast hinterlassen.

Wächter ( gelöscht )
Beiträge:

07.04.2014 21:47
#363 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Pressemitteilung der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 07.04.2014

Regierung genehmigt Stadthaushalt

Mit Datum vom 31.03.2014 genehmigt die Regierung der Oberpfalz den Haushalt der Stadt Weiden i.d.OPf. für das Haushaltsjahr 2014. Allerdings steht die Genehmigung unter einer aufschiebenden Be-dingung dahingehend, dass der Stadtrat abweichend von den Ansätzen des Haushaltes Kredite in einer Höhe von 1 Mio. € nicht in Anspruch nimmt und beschlussmäßig den Haushaltsausgleich herbeiführt.
Der Haushalt 2014 enthält im Vermögenshaushalt den Neubau der FOS/BOS mit rund 23 Mio. €, für den die Stadt mit Fertigstellung im Jahr 2014 die volle Summe leisten muss. Deswegen enthält der Haushalt einmalig auch Kreditaufnahmen zur Zwischenfinanzierung der bereits bewilligten Fördermittel in einer Größenordnung 13,0 Mio. € und in Höhe von 6,53 Mio. € zur Finanzierung des städtischen Eigenanteils. Daneben plant der Haushalt weitere Kreditaufnahmen in Höhe von 3,61 Mio. € zur Finanzierung aller sonstigen Investitionen des Vermögenshaushalt (rund 11,9 Mio. €). Dort muss der Stadtrat nun nochmals nacharbeiten und eine weitere Million auf Ausgaben- und Kreditseite einsparen.
Oberbürgermeister Kurt Seggewiß sieht in der Haushaltsgenehmigung Chance und Auftrag, den begonnenen Konsolidierungsprozess weiter nachhaltig fortzusetzen. „Dieser mühsame und schwierige Weg wird dem neuen Stadtrat nicht erspart bleiben, er ist nach meiner Sicht aber notwendig, um Infrastruktur und Angebot in Weiden sicherzustellen.“
Stadtkämmerin Cornelia Taubmann verweist darauf, dass sich die Haushaltslage der Stadt auch nach Auffassung der Regierung der Oberpfalz weiterhin verschlechtert hat und die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Weiden i.d.OPf. gefährdet erscheint. Dabei ist es entscheidend, nach vorne zu blicken und konsequent strukturelle Änderungen zur Verbesserung der Haushaltssituation zu diskutieren, auch unter dem Blickwinkel von Leistungsbeschränkungen oder Auslagerungen von Aufgaben, die nicht zwingend durch die Stadt zu erfüllen sind. „Im Haushalt 2014 sind alle Möglichkeiten ausgereizt, der Haushaltsausgleich muss weiter strikt durch Einsparungen gesichert werden.“
Oberbürgermeister Kurt Seggewiß wird die Nebenbestimmung im Genehmigungsschreiben dem Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschuss in seiner Sitzung am 30.04.2014 vorlegen und Einsparungsvorschläge unterbreiten, um den Teilbetrag der Kreditsumme von 1 Mio. € entsprechend den Vorgaben der Regierung einzusparen. Letztlich wird sich der Stadtrat in seiner Sitzung am 05.05.2014 mit der Haushaltsgenehmigung befassen müssen.

Goldbaerchen Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.016

07.04.2014 22:23
#364 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten


Der Chef der Rotkäppchen berichtet vorab über die Haushaltslage.

http://m.oberpfalznetz.de/zeitung/118/4117410/

Humpf Offline

Foren-Profi

Beiträge: 231

08.04.2014 11:17
#365 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

1 000 000.- Euro Einsparung!!!!!!!

Das werden die auch machen. Nur nicht bei den Bezügen für Stadträte und Fraktionen und den Promibällen.

Die wird man den Bürgern „auf die Augen“ drücken, da kennen unsere geldgeilen Stadträte nichts.

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

08.04.2014 12:13
#366 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Ineressant heute im NT über die "Haushaltsgenehmigung"
http://www.oberpfalznetz.de/onetz/411773...sparen,1,0.html

Zu lesen ist u.a.:
"Seggewiß und Taubmann kündigten Vorschläge an, wie sich die Million einsparen lässt. So soll der Ansatz für Grunderwerb, besonders im Bereich des Gewerbegebiets westlich der Neustädter Straße, zurückgefahren werden. Auch die Hochwasserfreilegung Weidingbach wird zur Diskussion gestellt."
Von einem geplanten Grunderwerb in diesem Gebiet war bisher nichts bekannt,
nur im Zusammenhang mit dem neuen Festplatz wurde bereits das Voit- Anwesen u. weitere Grundstücke gekauft bzw. getauscht..

Eine Erweiterung des Gewerbegebietes westl. der Neustädter Str. ist auch im laufenden
Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan nur für den Festplatzbereich vorgesehen.


Zur Finanzierung des BA 1 Hochwasserfreilegung Weidingbach im HH 2014
hatte sich die Regierung bereits in dem Schreiben vom Februar ablehnend geäußert.

Öfters wurde in den letzten Monaten von Ausgaben gesprochen die über den Nachtragshaushalt 2014 abgewickelt werden sollten.
Nie wurde erwähnt, dass dazu auch Einnahmen für den Nachtragshaushalt kommen müssen.

Sicher wollte man diese weiteren Ausgaben über weitere Kredite bzw. vom Stadtrat genehmigte Überziehungen abwickeln.

Verständlich wenn die Regierung sich ablehnend zu einem Nachtragshaushalt verhält.

Pedro Offline

Foren-Profi

Beiträge: 221

08.04.2014 12:22
#367 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Hans

Damit ist wohl das neueste geplante Gewerbegebiet in der Pressather Strasse, gegenüber Hajo Müller und der „Grundstückstausch“ beim Wald auch erledigt? Oder?

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.572

08.04.2014 13:13
#368 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Vielleicht beantwortet der Artikel in der Netzzeitung die aufgeworfenen Fragen, welche im NT unbeantwortet blieben?


Zitat
Weidener Haushaltsplan 2014 nur unter Vorbehalt genehmigungsfähig – Haushaltslage weiter verschlechtert!



http://www.der-weidener.de/weidener-haus...verschlechtert/

beobachter Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.421

08.04.2014 18:47
#369 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

zum Fazit der Netzzeitung(Stadtrat wird von der Stadtführung an der misslichen Lage verantwortlich gemacht)meine ich:

unabhängig davon, mit welchen Tricks von den verantwortlichen Leitenden der Stadtführung eventuell der Stadtrat bedacht wurde - letztendlich ist da schon was dran! So eine Alleinherrschaft gab es meines Wissens nicht, alle wichtigen Abstimmungen/Entscheidungen hätten bei anderem Verhalten der Stadträte anders ausfallen können.

Ich hoffe, die Regierung hat bei allen künftigen Vorgängen eine wachsames Auge!!!!

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

08.04.2014 20:44
#370 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

@Pedro
Die Grundstücksgeschäfte für Weiden West 4, d.h. der Kauf der Grundstücke in Franken u. Oberbayern
sowie der anschließende Tausch mit der Bayr. Forstverwaltung sollte von der WGS die eine 100%ige Tochter der SGW (Stadtbau Weiden) ist, abgewickelt werden.


Dafür muß die Stadt keinen Euro aufwenden.
Offen wäre nur,
wer die Erschließungskosten vorfinanziert, grundsätzlich könnte dies auch über die WGS erfolgen.

Unsere Stadt ist bis zur Halskrause verschuldet.

In den letzten Jahren begann die "Auslagerung der Schulden", z.B. auf die Stadtwerke,
nicht zu vergessen die Sonderstellung der SGW mit der Tochter WGS u. deren 50%igen Tochter Festplatz GmbH.
Hohe Bürgschaften, z.B. für die Mehrheitsbeteiligung an der Kliniken AG, gibt es dann auch noch.

Eine "Notbremse" wäre längst überfällig gewesen.

@beobachter, du hast Recht.
Die Mehrheit des Stadtrates hat in den letzten Jahren viele Entscheidungen getroffen
die unsere Stadt in eine riesige Finanzkrise führte, deren Ausmaß vielen noch unbekannt ist.

Manches wurde von Verwaltung u. Teilen der Politik "schön geredet" um nicht "Buhmann" zu sein.

Letzlich trägt der Stadtrat die Verantwortung für seine Beschlüsse,
auch wenn er auf "Hütchenspiele" der Verwaltungsspitze hereingefallen ist.

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.572

08.04.2014 20:44
#371 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Zitat von beobachter im Beitrag #369
zum Fazit der Netzzeitung(Stadtrat wird von der Stadtführung an der misslichen Lage verantwortlich gemacht)meine ich:

unabhängig davon, mit welchen Tricks von den verantwortlichen Leitenden der Stadtführung eventuell der Stadtrat bedacht wurde - letztendlich ist da schon was dran! So eine Alleinherrschaft gab es meines Wissens nicht, alle wichtigen Abstimmungen/Entscheidungen hätten bei anderem Verhalten der Stadträte anders ausfallen können.

Ich hoffe, die Regierung hat bei allen künftigen Vorgängen eine wachsames Auge!!!!




Ja, so ist es!

Auch, wenn es weniger lustige "Hütchenspiele" gab, sie wurden aufgedeckt, denn es bewahrheitete sich sehr schnell, "Lügen haben kurze Beinchen!"
....und es hat immer Mitglieder des Stadtrates gegeben, welche aus eigener Verantwortung den Bürgern und aus Gewissensentscheidungen der eigenen Person gegenüber, die Haushaltspläne ablehnten.
Noch in der Haushaltssitzung am 16.12.2013 lehnten den Haushaltsentwurf folgende Stadträte ab:

Bürgerliste: Dr. Christian Deglmann, Stefan Rank, Silvia Heining-Kruz;
Die Grünen: Gisela Helgath, Dr. Stefan Helgath;

Das Genehmigungsschreiben der Regierung der Opf. vom 31.3.2014 gibt ihnen Recht!
Der Haushalt war mit gutem Gewissen nicht zu befürworten.

Die genannten Mitglieder des Stadtrates, haben damit nicht nur von Seiten der Aufsichtsbehörde Recht und Unterstützung bekommen, sie sind unbezweifelbar vom ungerechten und tendenziösen Vorwurf rehabilitiert, ihre Zustimmungsverweigerung sollte die Zwangsverwaltung durch die Regierung der Oberpfalz erreichen.

Heute noch (08.04.2014) ist diese verlogene Unterstellung und hetzerische Anschuldigung auf der SPD-Homepage der Neunkirchener Parteigliederung nachzulesen:

http://www.spd-weiden-neunkirchen.de/haushalt_2014.html

Leider sind die Wahlen mit derlei Falsch-Propaganda und Unwahrheiten stark beeinflußt worden, aber auch nun im Nachgang ist es nicht unwichtig, zu erfahren, wer bisher wirklich mit Verantwortung für die Stadt seine Entscheidungen getroffen hat und wer sein Fähnchen immer nach dem Partei-Wind hängte!

Saurer Zipfel Offline

Foren-Ass

Beiträge: 393

08.04.2014 21:48
#372 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Richter hat doch immer von den intelligenten und nützlichen Schulden gesprochen.

Auf das Wahlergebnis bezogen stimmt für die SPD die Aussage.

Auf die Stadt bezogen natürlich nicht.

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.572

08.04.2014 23:29
#373 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Wie gut, dass ich Richter´s Tiraden und Jauchzer zu den Haushalten, in meinen Protokollen festgehalten habe.

Langsam kann ich zwar unser Haus "anbauen", um das alles zu archivieren, aber ein Neu-User "Eulenspiegel" darf sich darauf freuen, wie ich so die SPD-Ambivalenz spiegeln werde.

Es geht immer um den "langen Atem" und in der Zwischenzeit liest auch die Lehrer-Intelligentia des Augustinus-Gymnasiums hier mit!

der_neue Offline

Moderator


Beiträge: 347

09.04.2014 17:17
#374 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Zitat von Humpf im Beitrag #365
1 000 000.- Euro Einsparung!!!!!!!

Das werden die auch machen. Nur nicht bei den Bezügen für Stadträte und Fraktionen und den Promibällen.




Im Gegenteil,
die Stadträte müssten doch vom Tarifabschluss ebenfalls profitieren?
http://oeffentlicher-dienst.info/tvoed/t...ng.verdi.2.html

Ekzem Offline

Foren-Ass

Beiträge: 755

13.04.2014 10:40
#375 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Klar profitieren die von den Tariferhöhungen. Das ist für den Einzelnen nicht viel, aber in der Gesamtsumme doch eine erhebliche Belastung für den städtischen Haushalt.

CSU/SPD werden in der ersten Sitzung ihre Beute wütend verteidigen. Der Pausch wird sich profilieren und sagen „eine Erhöhung der Kosten für Stadträte und Fraktionen lehne ich ab“.

Das geht natürlich nicht, weil die von der Stadt abgestellten Damen auch von der Tariferhöhung profitieren.
Die Groko wird ihre selbst errafften Beutegüter energisch verteidigen.

Ihre Bezüge und die Freibiermarken und Hendl Gutscheine stehen nicht zur Diskussion.

Goldbaerchen Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.016

15.04.2014 00:07
#376 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Da müssen die Kleinen der Stadt jahrelang machtlos zusehen wie die großen Parteibonzen sich schamlos bedienen.

So etwas färbt ab und die Kleinen fangen auch an sich zu bereichern.
Eine traurige Gesellschaft.

http://m.oberpfalznetz.de/zeitung/118/4127011/

Diese Stadt ist nicht nur finanziell sondern auch moralisch pleite.

poldrian Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.538

15.04.2014 09:33
#377 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

das dream-team taubmann-seggewiss ist in der höheren mathematik zuhause.
leider beherrschen sie die 4 grundrechenarten nicht!
wird böse enden das ganze!

__________________________________________________
wer schläft, sündigt nicht!
wer vorher sündigt, schläft besser!

Gert Rippl ( gelöscht )
Beiträge:

15.04.2014 14:47
#378 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Zitat von Goldbaerchen im Beitrag #376
Da müssen die Kleinen der Stadt jahrelang machtlos zusehen wie die großen Parteibonzen sich schamlos bedienen.

So etwas färbt ab und die Kleinen fangen auch an sich zu bereichern.
Eine traurige Gesellschaft.

http://m.oberpfalznetz.de/zeitung/118/4127011/

Diese Stadt ist nicht nur finanziell sondern auch moralisch pleite.


Den Diebstall der Ostereierketten bedauere ich wirklich.

Dabei ist eine Lösung so einfach. Ein Schild anbringen „Der Brunnen wird per Cam überwacht“.
Die Cam, die gibt es auch leihweise, am Fenster des Rathauses anbringen und der Spuk ist schnell am Ende.

Nur denken ist manchmal schwierig, wahrscheinlich würden die Räte eher einen „Osterbrunnen-Überwachungs-Ausschuss“ bilden und dafür Sitzungsgelder kassieren.

Eulenspiegel Offline

Neugieriger

Beiträge: 12

18.04.2014 19:04
#379 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Zitat von Gert Rippl im Beitrag #378

Dabei ist eine Lösung so einfach. Ein Schild anbringen „Der Brunnen wird per Cam überwacht“.
Die Cam, die gibt es auch leihweise, am Fenster des Rathauses anbringen und der Spuk ist schnell am Ende.

Nur denken ist manchmal schwierig, wahrscheinlich würden die Räte eher einen „Osterbrunnen-Überwachungs-Ausschuss“ bilden und dafür Sitzungsgelder kassieren.[/b][/i]



Einfach vielleicht schon, aber auch illegal. So eine Überwachung des öffentlichen Raums ist (zum Glück) äußerst problematisch. Die Freiheit vor verdachtloser Überwachung jedes Einzelnen wiegt hier ungleich schwerer als die Sicherheit der Ostereier.
Aber Denken ist ja manchmal schwierig, schnell feuern ist einfacher.

Ekzem Offline

Foren-Ass

Beiträge: 755

18.04.2014 23:28
#380 RE: Die Stadt ist pleite!!!!.....Stimmt das????? Zitat · antworten

Im Info Point im Rathaus ist eine Rippl Cam, jeder Wies Omnibus hat so eine Cam in der Tiefgarage sind die auch.

Ich vertraue da mehr Rippls Erfahrung, der praktiziert das seit Jahren und ist noch immer nicht eingesperrt.

http://weiden-zuhause.de/

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