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Gemeindeordnung Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.333

16.08.2012 21:04
#621 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

@Irlwin:

Irlwin ( gelöscht )
Beiträge:

16.08.2012 21:07
#622 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Bei Leserbriefen mit ähnlicher, politischer Relevanz wird der Schreiber, bzw. seine politische Position im Vorspann angekündigt.
Z.B. schrieb man immer, wenn von mir ein Leserbrief abgedruckt wurde: "Die streitbare GRÜNE"!
Da wußte dann auch zu recht, jeder Bescheid, wer sich mit welchem Motiv äußerte!

Soll man das, Ihrer Meinung nach, bei SPD-Vertretern nicht wissen, um deren Meinung als die, "unabhängiger" Bürger zu verkaufen??
[/quote]


Ich denke da anders Frau Nomayo. Ich lese die Leserbriefe und bilde mir meine eigene Meinung.

Ich würde ich mich auch nicht drausbringen lassen, wenn mir der NT unter die Nase riebe, dass der Brief von Rot, Grün, Gelb, oder sonst wem verfasst wurde.

Das beeinflusst mich Null.

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.572

17.08.2012 07:58
#623 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Zitat: Irlwin

Zitat
Ich denke da anders Frau Nomayo. Ich lese die Leserbriefe und bilde mir meine eigene Meinung.

Ich würde ich mich auch nicht drausbringen lassen, wenn mir der NT unter die Nase riebe, dass der Brief von Rot, Grün, Gelb, oder sonst wem verfasst wurde.

Das beeinflusst mich Null.



Es geht doch gar nicht darum, jemanden "drausbringen zu lassen", wenn er weiß wer und aus welcher Einstellung jemand einen Leserbrief schreibt.
Im Gegenteil, das erhöht das Verständnis für die Motivation der Leserbriefschreiber und fördert damit die "Transparenz"!
Wenn Sie das nicht wahrhaben wollen und nicht "brauchen", dann ist das wirklich Ihr Problem.
Sie sollten das aber nicht verallgemeinern wollen, denn jede Zusatzinformation verhindert Irrtümer. Es gibt eben viele andere Leser, die wollen diese "Aufklärung", um den Leserbrief verstehen und die Inhalte einordnen zu können!
Das geht über Unterstellungen von "Beeinflussung" und "drausbringen lassen" hinaus!

Irlwin ( gelöscht )
Beiträge:

17.08.2012 10:04
#624 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Frau Nomayö, sie schreiben mir:


"Wenn Sie das nicht wahrhaben wollen und nicht "brauchen", dann ist das wirklich Ihr Problem."


Wieso sollte ich ein Problem damit haben??????????

Ich hab wirklich keines

Ekzem Offline

Foren-Ass

Beiträge: 755

17.08.2012 10:14
#625 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Das dürfte 99,9% der Leser hier im Forum egal sein.

Irlwin ( gelöscht )
Beiträge:

17.08.2012 15:49
#626 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Gott sei Dank Ekzem, ist das so

Hans Grochowina Offline

Foren-Profi

Beiträge: 207

17.08.2012 16:08
#627 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Zitat von Goldbaerchen im Beitrag #614
Der Bernhard Gröbner, Stellvertretender Vorsitzender der Hammerweg SPD hat heute einen Leserbrief im NT geschrieben.

Am Beispiel der Hammerweg SPD lässt sich der Niedergang der Weidner SPD am besten erklären.
Der früher stolze Ortsverein ist auf die Größe eines Stammtisches geschrumpft und taucht nur noch mit Seggewiß Ergebenheitsaktionen auf.

Gröbner möchte halt bei der nächsten Wahl einen besseren Listenplatz, bei der letzten Wahl hat er zornig seine Kandidatur zurückgezogen und die Kandidatur von Tanja Koller verdammt.
Bürgerinteressen vertritt der schon lange nicht mehr, der will nur einen guten Platz an der SPD Futterkrippe, zu Lasten der Bürger!


Anmerkung zum Leserbrief des Herrn Gröbner:

Der Leserbrief des stellvertretenden SPD-Ortsverbandsvorsitzenden Hammerweg, Herrn Gröbner, spricht doch für sich.
Ohne sich mit der Problematik des von vielen Seiten beleuchteten Themas des Festplatzes im Gewerbegebiet westlich der Neustädter Straße zu befassen, werden hier vorbehaltlos die an einem Großteil der Bevölkerung, an vielen gesetzlichen Vorschriften, an der Regierung und an sparsamen wirtschaftlichen Überlegungen vorbei getroffenen Entscheidungen des Oberbürgermeisters bejubelt.
Herr Gröbner setzt sich mit keinem einzigen der dagegen vorgebrachten Argumente auseinander. Er regt mich aber dadurch an, zu dem Thema nochmals einige Anmerkungen zu machen.
1.Der neue Festplatz kostet, bei ehrlicher Zusammenstellung der Aufwendungen dafür, mehr als wenn der alte Festplatz erworben worden wäre.
2.Der Abschluss eines Mietkaufvertrages für die Errichtung des neuen Festplatzes durch die privatrechtliche Festplatz GmbH kostet mehr, als wenn die Stadt den Platz selbst errichtet hätte.
zu 1.
Berechnung anteilige Kaufpreise Hauck
Kaufpreis Hauck 8.000.000,00
Anrechnung Miete Festplatz -750.000,00
zu zahlender Kaufpreis 7.250.000,00
Übrige Grundstücke -1.800.000,00
Vorhandene sanitäre Anlagen -100.000,00
Ersparte Grundstückspacht Stiftung -140.370,00
Festplatz 5.200.000,00

Kosten Festplatz neu
Rückkauf verpachteter Festplatz 1.800.000,00
Parkplatz 500.000,00
Grundstück 779.000,00
Pacht 1.370.000,00
Pacht Grundstück 480.000,00
Rückbau alter Festplatz 500.000,00
Zuerwerb Grundstück Lärmschutz 450.000,00
Abtrag Mutterboden (bereits 2011) 70.000,00
Architekt, Gutachten 100.000,00
Kosten Festplatz neu 6.049.000,00



Bei der Berechnung des Kaufpreises für den alten Festplatz wurde von dem Angebot des Herrn Hauck ausgegangen. Die Preise für die übrigen Grundstücke wurden nach dem Gutachten der Stadt Weiden aufgerundet angesetzt. Hinzuzufügen wäre, dass es sich um das erste Angebot des Herrn Hauck handelte, über das man sicher bei ernsthaften Verhandlungen noch hätte sprechen können. Nach glaubhaften Aussagen hier im Forum wurde mit Herrn Hauck jedoch seitens des Oberbürgermeisters nie ernsthaft verhandelt. In den Kosten für den neuen Festplatz sind noch keine Toilettenanlagen und verkehrsleitende Maßnahmen enthalten, die irgendwann auch noch erforderlich werden.
Sonstige Nachteile des neuen gegen den alten Festplatz:
Es wird einen schlechteren Besuch des Festplatzes geben, da die Hauptanziehungspunkte ausbleiben werden. Nach den Aussagen des Oberbürgermeisters auf der Homepage der Stadt Weiden hat er nur mit den örtlichen Schauspielern gesprochen, ob sie den neuen Festplatz gutheißen. Der alte Festplatz hatte eine bessere Infrastruktur. Er hätte sofort benutzt werden können. Es würden keine Gewerbeflächen vergeudet. Die Stadt hat nicht mehr viele Grundstücke, die für neue Gewerbegebiete infrage kommen. Neue Gewerbebetriebe die sich ansiedeln wollen, werden lieber in die umliegenden Gemeinden ausweichen, wo sie nicht mindestens zweimal im Jahr massiven Belästigungen und Beeinträchtigungen ausgesetzt sind. Weiden hat dann den neuen Festplatz, die umliegenden Gemeinden die Gewerbesteuer.
Zusammenfassung:
Es wäre also zweckmäßiger gewesen, den alten Festplatz zu erwerben, zumal bei wirklich ernsthaften Verhandlungen, unter Einhaltung eines fairen und freundlichen Verhandlungsklimas, ein niedrigerer Kaufpreis zu erzielen gewesen wäre, da kein Grundstücksverkäufer mit seinem günstigsten Verkaufspreis in erste Verhandlungen eintritt. Mit der Verlagerung auf die Festplatz Weiden GmbH werden hier wiederholt Schulden und Belastungen für die nächste Generation angehäuft, die dann sehen kann wie sie damit zurecht kommt. Dies erinnert mich an griechische Verhältnisse: Jetzt leben und Geld ausgeben, spätere Generationen und andere sollen es dann bezahlen.
zu 2.
Der abgeschlossene Pachtvertrag Ist für die Stadt Weiden wirtschaftlich unvernünftig. Hätte die Stadt dem Festplatz selbst errichtet und finanziert, hätte sie auf den Zeitraum von 10 Jahren mindestens 250.000 € eingespart.
Bei dem sogenannten Pachtvertrag handelt es sich nicht um eine laufende Angelegenheit die gemäß Paragraph 12 Abs. 2 Ziffer 2 t BGO der Oberbürgermeister in eigener Zuständigkeit erledigen kann, sondern um einen Mietkaufvertrag, der gemäß Paragraph 72 Abs. 1 BGO ein Rechtsgeschäft darstellt, das einer Kreditaufnahme wirtschaftlich gleichkommt. Bei der Prüfung ob das gewählte Rechtsgeschäft (hier: Mietkaufvertrag) wirtschaftlich betrachtet, zu dem gleichen Erfolg führen würde wie die Aufnahme eines Darlehens, ist insbesondere nach herrschender Meinung der Vergleich heranzuziehen, ob die Aufnahme eines Darlehens nicht teurer käme als die Übertragung der Errichtung des Festplatzes durch einen privaten Investor. Derzeit werden Kommunaldarlehen mit einer Laufzeit von 10 Jahren und halbjährlichen Zinsen zu einem Zinssatz von 2,31 % angeboten. Geht man von einer Darlehensaufnahme von 2.400.000 € aus, welche nach einer Laufzeit von 10 Jahren eine Restschuld von 1.800.000 € (Preis des Kaufs von der Festplatz Weiden GmbH) haben soll, ergibt sich bei einer halbjährlichen Tilgung eine jährliche Kaufpreisrate von 120.500 €. Laut Protokoll der Stadtratssitzung vom 14.11.2011 wurde dabei ein Kostendeckel für den Festplatz ein Kostendeckel von 2.500.000,00 € beschlossen. Die Kosten der Eigenfinanzierung wurden in diesem Protokoll von der Verwaltung selbst mit 120.000.- € jährlich angegeben.
Die Restschuld für die Ablösung des Darlehens würde 1.798.000 Euro betragen. Nach den bisherigen Auskünften der Stadt Weiden in der Oberpfalz beträgt die Nettopacht des noch immer geheim gehaltenen Pachtvertrags 137.000 €. Die direkte Aufnahme eines Kommunalkredits würde der Stadt über die gesamte Laufzeit gesehen eine Ersparnis von 10 x 16.500 = 165.000 € erbringen. Außerdem muss die Stadt rund 41.320 € an die Festplatz GmbH zahlen, welche diese an die Stadt Weiden und eine Stiftung der Stadt Weiden zuzüglich 7.850,00 € Mehrwertsteuer bezahlen muss. Diese Mehrwertsteuer kann nicht als Vorsteuer abgesetzt werden, da sie mit steuerfreien Grundstückseinnahmen in Zusammenhang steht. Dies ergibt auf 10 Jahre eine Mehrbelastung von 78.500 €.
Es ist mir unbegreiflich, wie man ohne Abwägung der finanziellen Vor- und Nachteile einen so wenig hinterfragten Jubelleserbrief schreiben kann.
Da ich der Verwaltung der Stadt Weiden nicht unterstellen will, dass sie nicht rechnen kann, gehe ich davon aus, dass sie wohl Sorge hatte, dass ihr die Regierung sowohl den Ansatz für den neuen, wie auch den alten Festplatz nicht genehmigt hätte. Sie hat mit ihrer Gestaltung nicht nur das Bürgerbegehren, sondern auch die Regierung ausgetrickst. Herr Rank, als Aufsichtsratsmitglied der Stadtbau hat in einer Versammlung erklärt, dass er dem Mietkaufvertrag habe zustimmen müssen, da es sich nach Aussage der Geschäftsleitung um ein rentierliches Geschäft handele.
Im Übrigen wird die Behauptung dass der Oberbürgermeister nur die Stadtratsbeschlüsse vollzogen hätte, nicht durch Wiederholung richtiger. Die Stadtratsbeschlüsse haben einerseits nur einen Kostenrahmen von insgesamt (einschließlich Parkplatz) 2.500.000,00 € abgedeckt, andererseits waren sie nur Absichtserklärungen, die erst durch die Sicherstellung der Finanzierung in einem Haushaltsplan oder Nachtrags-Haushaltsplan hätten vollzogen werden können.
In der Sitzung des Finanzausschusses vom 27.3.2012 wurde außerdem die von der Verwaltung vorgeschlagen Erhöhung des Kostendeckels auf 3.000.000 € vertagt und auch nicht in der Stadtratssitzung vom 23.4.2012 beschlossen.
Artikel 20(2) Grundgesetz führt aus: „ Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Wenn die Befürworter des „neuen Festplatzes“- wie Herr Gröbner- so überzeugt sind, dass ein Mehrheit der Bürger Weidens diesen Festplatz haben will, hätte man diese doch darüber abstimmen lassen können und wäre dann legitimiert gewesen
Hinsichtlich der rechtlichen Verstöße in diesem Verfahren verweise ich auf meine Beiträge in der Rubrik „ Eilentscheidung“ in diesem Forum.
Zur Diskussion über Parteimitgliedschaften möchte ich noch hinzufügen, dass ich weder Mitglied des Bundes Naturschutz noch einer der Parteien, die das Bürgerbegehren unterstützen, sondern seit über 40 Jahren Mitglied der CSU bin. Nach meinem Verständnis von Demokratie muss ich deswegen aber nicht meine eigenen Meinungen aufgeben und kann, wenn ich das für richtig halte, mich auch gegen Beschlüsse meiner Partei wenden.

Hans Grochowina

Gröbner Offline

Foren-Profi

Beiträge: 195

17.08.2012 18:22
#628 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Sehr geehrter Herr Grochowina,
wenn ich auch in der Sache nicht mit Ihnen übereinstimme, möchte ich doch meine Bewunderung für Ihre mühevollen Ausführungen ausdrücken.

aberhallo! ( gelöscht )
Beiträge:

17.08.2012 20:47
#629 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

@ Gröbner

Entweder
können Sie oder wollen Sie den Beitrag nicht verstehen.

Was ist gefährlicher für einen Stadtrat in spe?

Gemeindeordnung Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.333

17.08.2012 20:54
#630 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Zitat von Gröbner im Beitrag #628
Sehr geehrter Herr Grochowina,
wenn ich auch in der Sache nicht mit Ihnen übereinstimme, möchte ich doch meine Bewunderung für Ihre mühevollen Ausführungen ausdrücken.



Hallo Herr Gröbner.

Es wäre nur fair von ihnen, uns und somit der Weidener Öffentlichkeit zu erklären, an welchem Punkt sie mit Herrn Grochowina "in der Sache" nicht übereinstimmen.

Im Moment kling ihre Einlassung für mich nämlich so: "Ich bewundere Herrn Grochowina für seine tollen Ausführungen, ich bin aber einfach nur so trotzdem dagegen"

Verzeihen sie mir, aber ich halte das für unlogisch.

Gemeindeordnung Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.333

17.08.2012 21:14
#631 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Zitat von Goldbaerchen im Beitrag #610


Deshalb wird pussycat immer ein zentrales Thema im Forum sein, egal ob das dir gefällt oder nicht.




Was soll denn dieser an mich gerichtete Nachsatz: "egal ob das dir gefällt oder nicht" mit anschließendem Grinse-Icon bedeuten? Habe ich irgendetwas verpasst?

Orwell Offline

Foren-Profi

Beiträge: 173

19.08.2012 19:10
#632 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Zitat von Ekzem im Beitrag #603
Zugegeben das ist Schadenfreude pur!!!!!!!

Ich gönne der Weidner SPD den Bolleininger.
Die müssen den noch 15 Monate aushalten und wir werden mit pussycat noch jede Menge Spaß haben.
Der ist wirklich ein 1* Parteivorsitzender.



Falls euch die pussycat Beiträge über das Innenleben der SPD und der pussycat Kollegen fehlen, hier ein Geheimtipp wir ihr die bekommt.

Ihr braucht nur einen Bekannten der öfters in der Woche zur Nierenwäsche in das Dialysecentrum gehen muss. Da findet der den pussycat weil er als Techniker dort einige Geräte warten muss.
Mit ernstem Gesicht fragen wie wichtig er in der SPD ist, schon geht es los.

Der macht das auch unaufgefordert, die Patienten hängen dort an den Schläuchen, können nicht weglaufen und sind die idealen Opfer für die Heldensagen des pussycat.
Zusammengefasst sieht das bei der SPD so aus.
Alles läuft prima, wenn es Fehler gegeben hat ist Kurt schuld, weil der manchmal die Anweisungen des P. nicht befolgt.
Ansonsten hat er alles im Griff, die guten Ortsverbandsvorsitzenden stehen alle hinter P und sind begeistert, die schlechten Vorsitzenden natürlich nicht, sonst wären sie nicht die Schlechtesten.

Ansonsten Größenwahn pur, den vergönne ich auch der SPD.

Cobain Offline

Foren-Profi

Beiträge: 296

20.08.2012 09:03
#633 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

rüppl Offline

Foren-Ass

Beiträge: 975

25.08.2012 11:52
#634 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten


Sind schon clever, die Sozis, und schauen sich schon mal die location an,
wo möglicherweise einige der Ihren Quartier nehmen könnten!

www.oberpfalznetz.de/onetz/3371062-118-s...ittern,1,0.html

aberhallo! ( gelöscht )
Beiträge:

25.08.2012 12:42
#635 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

@ rüppl

Nur eine Frage:
Hat das Seggewiß-SPD-Ortsgrüppchen noch 120 Mitglieder?

rüppl Offline

Foren-Ass

Beiträge: 975

25.08.2012 18:18
#636 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Wois i niad, aber ein paar Plätze sollte man auf alle Fälle
auch für Berufsmässsige Stadträte und christlich Unsoziale
reservieren.
Scharnagl hat da klar einen Vorteil:
Dort kennt er sich aus.

Goldbaerchen Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.016

26.08.2012 02:50
#637 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Zustimmung @rüppl

Ich glaube schon dass die SPD mehr als 120 Mitglieder in der Kartei hat.
Allerdings dürfte der größte Teil davon, wegen des hohen Alters, nicht mehr haftfähig sein.

Sicher hat Herr Scharnagl persönliche umfangreiche Erfahrungen mit Aufenthalten in der Weidner Justizanstalt, ob diese Erfahrungen für eventuelle Parteifunktionäre der SPD, oder Kurt Seggewiß hilfreich sind, kann ich nicht beurteilen.

Monty Offline

Foren-Ass

Beiträge: 430

31.08.2012 08:04
#638 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Schon mal aufgefallen?

Da wird auf der SPD Homepage der grandiose Sieg der Stadt über Rippl und das Forum verkündet.
Der noch gigantischere Sieg der Anti-Bürger Koalition über die bösen Macher des Bürgerbegehrens,
erscheint nicht.
Auf der städtischen Homepage gibt es auch kein Siegergeheul und Jubelberichte, einfach Totenstille.
Nur im NT verkündet der 6er Richter und pflichtgemäß der Hubmann, wie sehr doch die Leute des Bürgerbegehrens gescheitert sind.
Es geht halt nichts über die Seggewiß-Transparenz die wir alle so sehr schätzen.

Blaubart Offline

Foren-Ass

Beiträge: 343

02.09.2012 10:25
#639 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Was sollen die roten Erfolgspolitiker jetzt noch schreiben?
Die können das Dilemma nur noch totschweigen, verdrängen und innerhalb der Partei darüber ein Rede und Diskutierverbot erlassen.

Noch nie hat die Stadt Weiden und deren OB solche Prügel von der Aufsichtsbehörde bekommen, wie diesmal der Kurt und seine Anti-Bürger Fraktion.

Das war aber diesmal kein 6er im Lotto.
Obwohl lt. Richter „Demokratie halt mal Geld kostet“ haben die Sponsorengelder an die SPD auch nichts genützt, demokratischer sind die SPDler lt. Regierung nicht geworden.

Ping Offline

Foren-Ass

Beiträge: 793

02.09.2012 11:15
#640 RE: Was ist denn bei der SPD los? Zitat · antworten

Am Montag ist wieder Fraktionssitzung.
Da werden sie wieder aktiv

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