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Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

30.09.2010 17:36
Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Stadtratsitzung 4.10.10 - Kommentar zur Tagesordnung

www.der-weidener.de

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

08.10.2010 21:38
#2 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Eine Resolution an alle Bundestagsabgeordnete zum Abfallrecht soll der Stadtrat verabschieden,
so steht es in der Vorlage zur HVA-Sitzung am 14.10.
http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/polit...0_14_hva_ua.pdf
(TOP 15 bzw. Seite 29/30)

Im darin enthaltenen Punkt 4 u. 5 ist exakt die vom Stadtrat Ruhland erkannte Problematik
bei der Altpapierentsorgung beschrieben.

In der Resolution fordert man, die Überlassungspflicht für die Wertstoffe darf nicht ausgehöhlt werden.

Ruhland wollte dies in Weiden durchsetzen, doch Verwaltung u. "Rest" waren dagegen.

Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

08.10.2010 21:57
#3 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Der einzige Stadtrat der hier ernsthafte Fragen stellt ist Rank.

Der Rest der übrigen 39 „Entenbrust Liebhaber auf Bürgerkosten“ ist anscheinend total zufrieden, obwohl z. B. die Einzelpreise beim ÖPNV ab 1.1.2011 erhöht werden sollen und die Müllgebühren durch reduzierte Leistungen ebenfalls erhöht werden.

Halt!!!!!!!
Das ist falsch, der Wagner hat noch nach der Bepflanzung beim OBI Kreisverkehr gefragt der seit ca. 12 Monaten schon fertig ist.
Lediglich die bunten, absolut hässlichen Steine fehlten, wurden aber in den letzten Tagen auch angebracht.
Er ist halt nicht unbedingt der Schnellste, der Veit Wagner.

http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/polit...0_14_hva_ua.pdf

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

18.10.2010 12:22
#4 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Sitzung des Sportbeirates am 20.10.2010
http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/polit...sportbeirat.pdf

Seine Aufgaben stehen in der Satzung: http://www.stadtweiden.info/stadtrecht/SANH9.pdf

Auf Seite 16 stehen die Namen der Mitglieder http://www.stadtweiden.info/stadtrecht/SANH1B.pdf

Wetten dass weder Stadtrat noch Beirat die Satzung kennen sonst wäre ihnen manches aufgefallen.


Seit 2008 stellt vom Stadtrat die SPD u. die CSU je ein Mitglied,
obwohl lt. Satzung jede Fraktion ein Mitglied stellt.


Nicht nur die Zusammensetzung des Gremium ist eine Farce,
die Wahrnehmung der Aufgaben nach Satzung ist ebenfalls ein Krampf.

Lt. Satzung, § 1 wären die Aufgaben u.a.

... die Beratung des Stadtrates beim Bau von Sportstätten ...
... die Begutachtung von Zuschussanträgen ...
... die Begutachtung des jährl. Haushaltsplanentwurfs (auch Nachtrag.) ...
... die Begutachtung der Vorschriften für die Benutzung städt. Eigentums, soweit es sportl. Zwecken dient

Übrigens, wo war die Beteiligung des Sportausschuss in Sachen Wasserwerk u. SpVgg?

Übersehen wegen mangelnder Kenntnis der eigenen Satzungen.

zehnerl ( gelöscht )
Beiträge:

18.10.2010 13:27
#5 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

@Hans:

Das ist schon der Hammer. Auch die nichtbefassung des Sportbeirates zum Thema Wasserwerkstadion ist sehr interessant. Mal sehen, ob der Bayerische Kommunale Prüfungsverband Licht in die Angelegenheit bringt?

beobachter Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.420

18.10.2010 17:36
#6 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Zitat von Hans
Eine Resolution an alle Bundestagsabgeordnete zum Abfallrecht soll der Stadtrat verabschieden,
so steht es in der Vorlage zur HVA-Sitzung am 14.10.
http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/polit...0_14_hva_ua.pdf
(TOP 15 bzw. Seite 29/30)

Im darin enthaltenen Punkt 4 u. 5 ist exakt die vom Stadtrat Ruhland erkannte Problematik
bei der Altpapierentsorgung beschrieben.







Zur Erl#uterung die Passage , die die Weidener aus der Resolution des Städteverbandes(Vereinigung kommunaler Spitzenverbände in Deutschland und Europa) nicht übernommen haben:

Daher wenden sich die Kommunen insbesondere(Hervorhebung durch beobachter) gegen die im Referentenentwurf vorgesehene Einführung einer flächendeckenden getrennten Sammlung von Bioabfällen. Diese Fragen müssen wie bisher durch die Kommunalvertretungen vor Ort entschieden werden. Dort liegt auch die Gebührenverantwortung.
-

Hier weicht man in Weiden scheinbar vom Prinzip der kommunalen "Zuständigkeit"(damit verbundene Kosten oder Gewinnabschöpfung?) ab!!!!

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

04.11.2010 17:50
#7 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Sitzung des Finanzausschuss am 9.11.
http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/polit..._11_09_fvgs.pdf

Im Sachstandsbericht zu TOP 2 wird empfohlen

die Haushaltsverabschiedung auf Januar 2011 zu verschieben.



Nach derzeitigem Stand wäre der Haushalt 2011 mit ca. 11,5 Millionen € unterfinanziert.

Durch abwarten des Ergebnisses für 2010 erhofft man sich
Chancen zum Ausgleich der Unterdeckung.

Seltsamerweise wurde aber zur Einsparung KEINE Haushaltssperre angeordnet.

Zipfelmütze Offline

Normalo

Beiträge: 86

04.11.2010 20:45
#8 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Hallo Hans und Alle. TOP 7

Schon aufgefallen? Da wird sehr lang und breit die Untersuchung des BKPV aber nur zum harmlosen Thema Umsatzsteuer zitiert.

Von den eigentlichen Hämmern, der seltsamen Auftragsvergabe durch die SpVgg und der Bezahlung durch die Stadt kein Wort.

Das war aber die eigentliche Aufgabe des BKPV und die haben ihre Aufgabe sehr ernst genommen.

Seggewiß wurde beim lesen hellweis und anschließend dunkelrot. Höher kennt den Bericht in voller Länge, dessen Tätigkeit zum Thema Schmuckkästchen wurde auch erwähnt.

Der komplette Bericht liegt bei Taubmann unter Verschluss, die wird diesen Bericht mit Zähnen und Klauen verteidigen, die Stadträte werden davon nichts erfahren.
Der Text für die Sitzungs-Vorlage stammt von Taubmann, die hat die letzten Wochen verzweifelt daran getüftelt und hofft dass die Stadträte nichts merken, falls doch wurden elegante Ausreden, für alle Fälle auch schon formuliert.

Also einfach den gesamten Bericht anfordern, die Qualität der Verwaltung und der Verantwortlichen wird da deutlich aufgezeigt.

aberhallo! ( gelöscht )
Beiträge:

05.11.2010 12:00
#9 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Mit eleganten "Ausreden"
dürfte Taubmann und Seggewiß so ihre Schwierigkeiten haben.

Die Pleite-Ausreden liegen doch bereits in
-Hof
-Bayreuth
-Kulmbach
-Bamberg
-Fürth
-Amberg
-Schweinfurt
-Regensburg
-Schwandorf
...und, und und...
in allen vorstellbaren Varationen vor.

Es wird spannend,
wenn Seggewiß dazu noch neue durch Taubmann erfinden lässt.

Den Stadträten
steht also ein umfangreiches "Ausreden-Sortiment" zur Verfügung.

Sie könnten sich eigentlich auf das

"Taubmann-Ausreden-Bombardement"

"bombastisch" vorbereiten.

Die Stadträte
haben jedenfalls keine(!!!) Ausreden mehr für ihr Verhalten.

Wer die Stadt und ihre Bürger "schützen" will,
der kann das auch, indem er beweist,
dass er "geradestehen" will und kann!

Buerger Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.580

05.11.2010 14:38
#10 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Zitat von Zipfelmütze
Hallo Hans und Alle. TOP 7

Schon aufgefallen? Da wird sehr lang und breit die Untersuchung des BKPV aber nur zum harmlosen Thema Umsatzsteuer zitiert.

Von den eigentlichen Hämmern, der seltsamen Auftragsvergabe durch die SpVgg und der Bezahlung durch die Stadt kein Wort.

Das war aber die eigentliche Aufgabe des BKPV und die haben ihre Aufgabe sehr ernst genommen.

Seggewiß wurde beim lesen hellweis und anschließend dunkelrot. Höher kennt den Bericht in voller Länge, dessen Tätigkeit zum Thema Schmuckkästchen wurde auch erwähnt.

Der komplette Bericht liegt bei Taubmann unter Verschluss, die wird diesen Bericht mit Zähnen und Klauen verteidigen, die Stadträte werden davon nichts erfahren.
Der Text für die Sitzungs-Vorlage stammt von Taubmann, die hat die letzten Wochen verzweifelt daran getüftelt und hofft dass die Stadträte nichts merken, falls doch wurden elegante Ausreden, für alle Fälle auch schon formuliert.

Also einfach den gesamten Bericht anfordern, die Qualität der Verwaltung und der Verantwortlichen wird da deutlich aufgezeigt.




Der Bericht des BKPV war wohl das AUS für die SpVgg Weiden. Anscheinend wurden zuviele Leichen ausgegraben.

Ohohoh!


Der NT berichtet jetzt auch.

http://www.oberpfalznetz.de/nachrichten/...antrag,1,0.html

kannnix ( gelöscht )
Beiträge:

05.11.2010 18:08
#11 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Fritsch verrechnet seine noch ausstehenden Zahlungen an die SpVgg mit Darlehen des Fritsch an die SpVgg.

Teile dieser Darlehen sind angeblich durch Bürgschaften der Stadt oder Sparkasse (Sportförderung) abgesichert.

Fritsch bekommt also sein Geld, die Stadt wird wohl noch etwas bluten müssen.

Den Stadträten zur Sitzung solche Vorlagen zu liefern wie das hier der Fall ist (Gewerbesteuer) ist echt ein Hammer.
Dabei sind ALLE Stadträte über die Pleite seit Wochen informiert.

In der nichtöffentlichen Sitzung wurde damals schon diskutiert wie man die vielen noch offenen SpVgg Rechnungen für Mannschaftstransporte aus der Stadtkasse finanzieren kann, ohne dass dies auffällt.

.

Buerger Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.580

06.11.2010 15:44
#12 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Zitat von Hans
Sitzung des Finanzausschuss am 9.11.
http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/polit..._11_09_fvgs.pdf

Im Sachstandsbericht zu TOP 2 wird empfohlen

die Haushaltsverabschiedung auf Januar 2011 zu verschieben.



Nach derzeitigem Stand wäre der Haushalt 2011 mit ca. 11,5 Millionen € unterfinanziert.

Durch abwarten des Ergebnisses für 2010 erhofft man sich
Chancen zum Ausgleich der Unterdeckung.

Seltsamerweise wurde aber zur Einsparung KEINE Haushaltssperre angeordnet.




Hans da kann doch etwas nicht stimmen.

Die Gewerbesteuern können an diesem Riesendefizit nicht schuld sein, das muss andere Gründe haben.

Normal wäre wenn die Taubmann bei dieser Vorlage auch erklärt woher diese Riesenunterdeckung kommt!

Normal wäre auch wenn die Stadträte hellwach sofort bohrende Fragen stellen woher diese Summe kommt.

Normal wäre, wie du richtig schreibst, eine sofortige Haushaltssperre und die Reduzierung aller nicht notwendigen Kosten.

Aber das passiert alles nicht, im Gegenteil da wird das restliche Geld noch für Jubelfeiern in Weiden am See verfressen und versoffen.

Spinne jetzt ich weil ich so denke, oder spinnen die 40 Martinsgänse?

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

06.11.2010 17:50
#13 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Die Taubmann will die Unterdeckung von bisher 11.5 MIO € aus dem Rechnungsergebnis 2010
decken!!!!!
Angeblich bleiben da ca. 3.7 Mio € aus Kreditaufnahmeermächtigungen, die heuer noch nicht abgerufen wurden und Frau Taubmann hofft auf gestiegene Gewerbe- und sonstiger Steuereinnahmen, sowie weitere Ausgabeneinsparungen, welche offensichtlich für die Kommunalaufsicht erst dann "das Fleisch am Knochen" bilden, wenn die tatsächlich über die Jahresrechnung 2010 als "Ist" im Kasten sind.
Wahrscheinlicher aber ist, dass die Stadt auf das große Geld der Sonae wartet und das wird sie auch noch nicht bis zum Januar 2011 im Kasten haben, denn die Optionen gehen ja bis Dezember 2011. Da ist wohl der Wunsch der Vater des Gedankens, denn auch wenn heute sich die Einzelhändler lt. NT moderat verhielten beim Parteiengespräch mit der SPD, wird das nicht so "flutschen", wie die "Moderatoren" das sich ausrechnen!
Ich glaube noch weniger, dass die Jahresrechnung 2010 bis zur Haushaltsverabschiedung im Januar 2011 schon vorliegen wird, - die sind doch bei der Stadt damit immer besonders langsam, das erkennt man am Beteiligungsbericht, der erst kürzlich das Jahr 2008 behandelte.

Ich glaube auch nicht, dass es einen Haushalt 2011 geben wird, der keine Deckungslücke in erheblicher Höhe ausweisen wird, - aber dann ist der Stadtball schon vorbei!!!!

Buerger Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.580

06.11.2010 20:22
#14 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Danke, aber wo kommen diese enormen Unterdeckungen her?

Das kann doch nicht die Gewerbesteuer sein. Selbst der Verkauf des Tafelsilbers an Sonae kann das alles nur unwesentlich verbessern.
Die Stadt sollte doch lt. Anweisung der Regierung für 4 Millionen Grundstücke und Immobilien verkaufen?
Die sind sicher auch noch nicht verkauft worden.

Ich kenne mich natürlich nicht so gut aus wie Sie, aber mein normaler Menschenverstand sagt, hier stimmt was nicht.
Der Amberger Haushalt für 2011 wurde den Stadträten vorgelegt, es ist doch Wahnsinn im Januar mit einem noch nicht vorgelegten Haushalt für Weiden zu starten.

Ich werde das Gefühl nicht los die Zahlenakrobatik der Taubmann hat mehr mit tarnen, täuschen und vertuschen zu tun, weniger etwas mit seriöser Haushaltsführung.

Mich erinnert das sehr stark an die SpVgg Pleite, da hat uns die Taubmann auch immer beruhigt und gesagt das angelegte Geld wäre eine gute Investition.

So doof kann doch kein Mensch sein, oder doch?

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

19.11.2010 08:48
#15 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Preisänderungen für den Gasbezug müssen mindestens 6 Wochen
vor dem Inkrafttreten dem Kunden mitgeteilt werden.

D. h. für eine Preisänderung zum 1.1.2010 ist heute am 19.11. letzter Bekanntmachungstag.

Vor 2 Tagen, am Mittwoch 17.11., wurden dem Werkausschuss die neuen Preise vorgelegt.
http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/polit...rkausschuss.pdf

Am Montag 22.11. sollen unter TOP 11.2. die neuen Preise vom Stadtrat beschlossen werden.
http://www.weiden-oberpfalz.de/wen/polit...22_stadtrat.pdf


Da die Zustimmung des Stadtrats am Montag vorausgesetzt wird,
ist die Bekanntmachung über die neuen Preise
bereits heute am Freitag im Neuen Tag zu lesen.




Für die Bürger ist alles scheinbar korrekt abgelaufen,
jedoch wurde ohne "Eilentscheidung" der Stadtratsbeschluss zur Makulatur.

aberhallo! ( gelöscht )
Beiträge:

19.11.2010 09:17
#16 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

@ Hans

Läuft denn alles aus dem Ruder??

Ich habe unter
"Lokale Medien--- Der NT, ein Alter Hut"
einen Zeitungsbericht eingestellt,
dessen "Fakten" tatsächlich zutreffen könnten.

Jetzt lese ich ihn doch intensiver.
Zunächst hatte ich geglaubt, es würde dadoch leicht übertrieben.

Aber, wenn "die unten schon mauscheln",
dann scheint man wirklich davon ausgehen zu können,
das die "Freiheit ganz oben grenzenlos" ist.

Schau' dir den Artikel einmal an.
Auf Deine Meinung bin ich gespannt.

Die Leserbriefe nicht übergehen!!!

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

22.11.2010 20:00
#17 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Das "Leck" scheint gefunden zu sein.

Da ging es schon öfters ums "ausplaudern" von Inhalten aus nichtöffentlichen Sitzungen.

So stand auch heute nichts über den Volksfestplatz auf der Tagesordnung der Stadtratsitzung.

Ramasuri berichtete, der Stadtrat wurde heute darüber beraten,
also konnte es nur in der nichtöffentl. Sitzung sein.

Nun bringt Ramasuri die Aufklärung.
Zu diesem Thema gab es ein Gespräch mit OB Kurt Seggewiß.


http://www.ramasuri.de/%28zk4lqfroe2cgql...px?ref_ID=69938
Kein Wunder dass Ramasuri bereits über "geheime Alternativen" berichten konnte.


Unverständlich ist die Behandlung einer Thematik in nichtöffentlicher Sitzung
wenn es zuvor bereits Infos an "ausgewählte" Medien gibt.

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

23.11.2010 11:58
#18 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

In der Stadtratsitzung am Montag fragte Frau Helgath wegen der für
nach der Sommerpause versprochene
Veröffentlichung der Regierungsanwort auf die Abarbeitung der Beanstandungen des KPV.
die im März 2010 nach Regensburg geschickt wurden.


Antwort Frau Taubmann:
Für weitere Erklärungen haben die Fachstellen im Rathaus Zeit bis Anfang Dezember bekommen.
Damit kann der Stadtrat frühestens Anfang 2011 die Infos erhalten.

Geduldig wurde dies vom Gremium hingenommen.

Vielleicht hoffen die Stadträte, sich in dieser Wahlperiode damit nicht mehr befassen zu müssen.

Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

23.11.2010 12:06
#19 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten



Das ist aber schon logisch Hans.

Da hat die Heizperiode begonnen und die Mitarbeiter der Stadt sind wieder voll damit beschäftigt die Heizöltanks leer zu pumpen und an die Bonzen billig zu verkaufen.

Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

25.11.2010 17:19
#20 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Ein neuer Bericht im weidener

http://www.der-weidener.de/

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