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Dieses Thema hat 856 Antworten
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Ambassadora Offline

Foren-Profi

Beiträge: 193

25.06.2015 20:03
#841 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Zitat von Luise Nomayo im Beitrag #837
Ja,das nennt man Vetternwirtschaft

Die gibts überall, nur......

so offensichtlich, ungeniert, unverschämt und skrupellos, wie bei der SPD, das findet man anderswo so nicht!





Heute soll irgendwo um Weiden der Maget Franzl unterwegs sein und von seiner "Kirche und die SPD" schwärmen. Hatte es sich auch leicht und schön gemacht, den Hoderlein abgesäbelt und sich den Vizelandtagspräsidentenposten geangelt. Gott vergelt's ihm (irgendwie)!

5 vor 12 Offline

Normalo


Beiträge: 69

02.08.2015 18:57
#842 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Zitat von Hans im Beitrag #835
Schon toll,
da kann das neue Finanzausschussmitglied Graf mit seiner Stimme zur Genehmigung der Zuschüsse an seinen Arbeitgeber Stadtjugendring, zur Einstellung der umstrittenen 4. Päd.-Stelle beim Stadtjugendring,
usw. "wohlwollend" beitragen.


@Hans:
Du könntest glatt als Hellseher eine Karriere machen. Deine Prophezeiung ist bereits in Erfüllung gegangen. Letzte Woche erschien im NT diese Stellenanzeige:



Wir haben offensichtlich Geld wie Heu, also warum nicht noch ein paar weitere Beamten einkaufen. Schulden? Verschlanken des Verwaltungsapparats? Ach, nicht so wichtig. Wir leisten uns auch noch einen weiteren Stadtplaner:

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

02.08.2015 19:20
#843 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Zitat von 5 vor 12 im Beitrag #842
Zitat von Hans im Beitrag #835
Schon toll,
da kann das neue Finanzausschussmitglied Graf mit seiner Stimme zur Genehmigung der Zuschüsse an seinen Arbeitgeber Stadtjugendring, zur Einstellung der umstrittenen 4. Päd.-Stelle beim Stadtjugendring,
usw. "wohlwollend" beitragen.


@Hans:
Du könntest glatt als Hellseher eine Karriere machen. Deine Prophezeiung ist bereits in Erfüllung gegangen. Letzte Woche erschien im NT diese Stellenanzeige:



Wir haben offensichtlich Geld wie Heu, also warum nicht noch ein paar weitere Beamten einkaufen. Schulden? Verschlanken des Verwaltungsapparats? Ach, nicht so wichtig. Wir leisten uns auch noch einen weiteren Stadtplaner:




Da werden mal wieder zwei "Vitamin-B" Arbeitsplätz "ausgeschrieben", die eigentlich schon vorher als "besetzt" gelten. Natürlich muss "proforma" ausgeschrieben werden, aber weder eine Notwendigkeit für die neuen Personalstellen ist ersichtlich und begründet, noch gibt der aktuelle Prüfbericht des BKPV eine Erweiterung des Stellenplanes her.

Weder im Jugendamt fehlt irgend ein Jugend-Besserwisser, und schon gar nicht im Stadtplanungsamt dürfte irgend jemand fehlen, der dann das "Team" jener Nichtsnutze vergrößert, die ihre Planungs- und Verwaltungs-Aufgaben privatisieren (siehe FONDAR - Bebauungsplan- und Bauantragsverfahren- Verfahren durch Ing. Büro Dragomir Mchn.)!

Da gibt´s wohl wieder zwei Parteigänger, für die ein sicherer Arbeitsplatz geschaffen werden soll?

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

06.08.2015 17:38
#844 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Zitat
Der teure Pferdefuß eines Sanierungsgebietes





http://www.weiden.de/wen/verwaltung/stad...ungsgebiete.pdf


Da dürfen sich aber auch die anderen Grundstückseigentümer aus den weiteren Sanierungsgebieten und den noch geplanten Sanierungsgebieten freuen, was auf sie zukommt!!!!!
Natürlich nicht gleich, aber dann, wenn die Richtwerte-Tabelle des Richtwerteausschusses im jeweiligen "Sanierungsgebiet" die Grundstückspreis höher festsetzt.
Da kann man nur empfehlen, sich die aktuellen Richtwerte der kürzlich erst neu festgesetzten Grundstückspreise einmal anzusehen.

Anmerkung nebenbei:
Schröpf wird sich so rasend schnell, wie ein Propeller, im Grabe umdrehen!

qwertz Offline

Foren-Profi

Beiträge: 112

06.08.2015 22:42
#845 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

und wozu das Sanierungsergänzungsgebiet (Parkhaus - ZOB - Neues Rathaus)?

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

07.08.2015 07:58
#846 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Zitat von qwertz im Beitrag #845
und wozu das Sanierungsergänzungsgebiet (Parkhaus - ZOB - Neues Rathaus)?




Nicht nur dafür gibt es keine offizielle Antwort, auch was und welche Grundstücke insgesamt auf welcher Berechnungsbasis herangezogen werden, steht noch aus.
Werde in der Netzzeitung den Plan mit den vierstufigen Sanierungsgebieten veröffentlichen und dazu einen Ergebnisplan aus 1997 mit Details aus den damaligen, abgeschlossenen Sanierungen.


Was sind Ausgleichsbeträge, wer muss zahlen ?

Gemäß § 154 Baugesetzbuch ( BauGB )kann die Gemeinde, von privaten Grundstücks-
eigentümern im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet einen Ausgleichsbetrag erheben.

Der Ausgleichsbetrag entspricht dem Wertzuwachs eines Grundstücks in einem Sanierungs-
gebiet, der durch die städtebauliche Erneuerung bewirkt wurde. Er ist ein anteiliger finanzieller
Beitrag zu den hohen Kosten der Sanierung, die sonst von der Allgemeinheit zu tragen sind
( vor allem über die Städtebauförderung ).

Nach § 154 Abs. 2 BauGB besteht die sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung aus dem Unter-
schied zwischen dem Bodenwert, der sich nach Abschluss des Sanierungsverfahrens durch die
rechtliche und tatsächliche Neuordnung des Sanierungsgebietes ergibt = Endwert und dem
Bodenwert, der sich ergeben würde, wenn eine Sanierung weder beabsichtigt noch durchgeführt
worden wäre = Anfangswert.
Der Differenzbetrag zwischen Anfangswert und Endwert bezogen auf die Grundstücksgröße
ergibt den vom Eigentümer zu zahlenden Ausgleichsbetrag. Zum Beispiel, die Grundstücksgröße
beträgt 500 m², bei einem Anfangswert von 200,00 € / m² ( Bodenwert vor der Sanierung ) und
einem Endwert von 210,00 € / m² ( Bodenwert nach Abschluss der Sanierung ) beträgt die Differenz 10,00 €, dieses ist der sanierungsbedingte Bodenwerterhöhungsbetrag.
Bei einer Grundstücksfläche von 500 m² ergibt dies einen Ausgleichsbetrag von 5000,00 €.

Die Bemessung des Ausgleichsbetrages erfolgt auf der Grundlage einer Wertermittlung
durch den Gutachterausschuss
.
Die gesetzlich vorgeschriebene Ausgleichsbetragserhebung wird nach Abschluss der Sanierungs-
gesamtmaßnahme per Bescheid erhoben.

Aber aufgepasst:
Änderungen in den allgemeinen Wertverhältnissen auf dem Grundstücksmarkt sind zu berücksichtigen; d.h. sie sind nicht Bestandteil der sanierungsbedingten Werterhöhung.
Nach 43 Jahren "Sanierung" dürfte wohl auch in der Weidener Innenstadt ein allgemeiner Wertzuwachs im Trend vergleichbarer anderer Grundstücke erfolgt sein.
Es bleibt also abzuwarten, wie die Stadt ihre Berechnungen und auf welcher Basis und Verteilung vornimmt?

Es besteht aber auch die Möglichkeit, in Bereichen in denen die Sanierungsmaßnahmen im wesentlichen abgeschlossen sind, auf eine freiwillige Ablösung des Ausgleichsbetrages.
Dieses geschieht auf Antrag der Grundstückseigentümer.
Bei einer vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages ergibt sich der relevante Vorteil, dass der
Ausgleichsbetrag geringer ausfällt,(Abzinsung des Betrages) als zu einem späteren Zeitpunkt.
Darüber hinaus käme in Betracht, nach Ablösung des Ausgleichsbetrages die Sanierung insoweit
für abgeschlossen zu erklären, dass die Anwendung der §§ 144, 145 und 153 BauGB (im
förmlich festgelegten Sanierungsgebiet sind Vorhaben und Rechtsvorgänge wie z.B.
Grundschuldbestellungen, Kaufverträge etc. von der Gemeinde zu genehmigen) entfallen und
der Sanierungsvermerk im Grundbuch gelöscht werden kann.

Mit den Möglichkeiten der Kommune, von den Grundstückseigentümern diese "Ausgleichsbeiträge" verlangen zu können, sind die Städte im Allgemeinen sehr "verschwiegen" umgegangen.
In Weiden dürfte dieses Thema nach 43 Jahren Stadtkernsanierung schon zu großer Überraschung führen, zumal seit der rechtlichen Möglichkeit sollche Beiträge zu verlangen, einige wesentliche, gesetzliche Änderungen im Baurecht erfolgten (z.B. zur Berechnung 2007).

Wer evtl. von diesen Ausgleichsbeiträgen betroffen sein könnte, sollte sich informieren.
Dazu empfehle ich:
http://www.wittmann-baurecht.de/ausgleichsbetrag.html#I

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

07.08.2015 18:58
#847 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Zitat von Luise Nomayo im Beitrag #846
Zitat von qwertz im Beitrag #845
und wozu das Sanierungsergänzungsgebiet (Parkhaus - ZOB - Neues Rathaus)?




Nicht nur dafür gibt es keine offizielle Antwort, auch was und welche Grundstücke insgesamt auf welcher Berechnungsbasis herangezogen werden, steht noch aus.
Werde in der Netzzeitung den Plan mit den vierstufigen Sanierungsgebieten veröffentlichen und dazu einen Ergebnisplan aus 1997 mit Details aus den damaligen, abgeschlossenen Sanierungen.


Was sind Ausgleichsbeträge, wer muss zahlen ?

Gemäß § 154 Baugesetzbuch ( BauGB )kann die Gemeinde, von privaten Grundstücks-
eigentümern im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet einen Ausgleichsbetrag erheben.

Der Ausgleichsbetrag entspricht dem Wertzuwachs eines Grundstücks in einem Sanierungs-
gebiet, der durch die städtebauliche Erneuerung bewirkt wurde. Er ist ein anteiliger finanzieller
Beitrag zu den hohen Kosten der Sanierung, die sonst von der Allgemeinheit zu tragen sind
( vor allem über die Städtebauförderung ).

Nach § 154 Abs. 2 BauGB besteht die sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung aus dem Unter-
schied zwischen dem Bodenwert, der sich nach Abschluss des Sanierungsverfahrens durch die
rechtliche und tatsächliche Neuordnung des Sanierungsgebietes ergibt = Endwert und dem
Bodenwert, der sich ergeben würde, wenn eine Sanierung weder beabsichtigt noch durchgeführt
worden wäre = Anfangswert.
Der Differenzbetrag zwischen Anfangswert und Endwert bezogen auf die Grundstücksgröße
ergibt den vom Eigentümer zu zahlenden Ausgleichsbetrag. Zum Beispiel, die Grundstücksgröße
beträgt 500 m², bei einem Anfangswert von 200,00 € / m² ( Bodenwert vor der Sanierung ) und
einem Endwert von 210,00 € / m² ( Bodenwert nach Abschluss der Sanierung ) beträgt die Differenz 10,00 €, dieses ist der sanierungsbedingte Bodenwerterhöhungsbetrag.
Bei einer Grundstücksfläche von 500 m² ergibt dies einen Ausgleichsbetrag von 5000,00 €.

Die Bemessung des Ausgleichsbetrages erfolgt auf der Grundlage einer Wertermittlung
durch den Gutachterausschuss
.
Die gesetzlich vorgeschriebene Ausgleichsbetragserhebung wird nach Abschluss der Sanierungs-
gesamtmaßnahme per Bescheid erhoben.

Aber aufgepasst:
Änderungen in den allgemeinen Wertverhältnissen auf dem Grundstücksmarkt sind zu berücksichtigen; d.h. sie sind nicht Bestandteil der sanierungsbedingten Werterhöhung.
Nach 43 Jahren "Sanierung" dürfte wohl auch in der Weidener Innenstadt ein allgemeiner Wertzuwachs im Trend vergleichbarer anderer Grundstücke erfolgt sein.
Es bleibt also abzuwarten, wie die Stadt ihre Berechnungen und auf welcher Basis und Verteilung vornimmt?

Es besteht aber auch die Möglichkeit, in Bereichen in denen die Sanierungsmaßnahmen im wesentlichen abgeschlossen sind, auf eine freiwillige Ablösung des Ausgleichsbetrages.
Dieses geschieht auf Antrag der Grundstückseigentümer.
Bei einer vorzeitigen Ablösung des Ausgleichsbetrages ergibt sich der relevante Vorteil, dass der
Ausgleichsbetrag geringer ausfällt,(Abzinsung des Betrages) als zu einem späteren Zeitpunkt.
Darüber hinaus käme in Betracht, nach Ablösung des Ausgleichsbetrages die Sanierung insoweit
für abgeschlossen zu erklären, dass die Anwendung der §§ 144, 145 und 153 BauGB (im
förmlich festgelegten Sanierungsgebiet sind Vorhaben und Rechtsvorgänge wie z.B.
Grundschuldbestellungen, Kaufverträge etc. von der Gemeinde zu genehmigen) entfallen und
der Sanierungsvermerk im Grundbuch gelöscht werden kann.

Mit den Möglichkeiten der Kommune, von den Grundstückseigentümern diese "Ausgleichsbeiträge" verlangen zu können, sind die Städte im Allgemeinen sehr "verschwiegen" umgegangen.
In Weiden dürfte dieses Thema nach 43 Jahren Stadtkernsanierung schon zu großer Überraschung führen, zumal seit der rechtlichen Möglichkeit sollche Beiträge zu verlangen, einige wesentliche, gesetzliche Änderungen im Baurecht erfolgten (z.B. zur Berechnung 2007).

Wer evtl. von diesen Ausgleichsbeiträgen betroffen sein könnte, sollte sich informieren.
Dazu empfehle ich:
http://www.wittmann-baurecht.de/ausgleichsbetrag.html#I



Es ist schon erstaunlich, dass weder die "regionale und überregionale Tageszeitung" die Pressemitteilung veröffentlichte, geschweige denn kommentierte! Aber schlimmer noch ist die offenkundige Tatsache, dass diese Beschlüsse zu weiterem Geldaderlass der Weidenern Grundeigentümer überhaupt keinen Stadtrat/rätin zu einem Beitrag hier veranlasst, geschweige denn in der regionalen Tageszeitung. Da haben die - aus Geldmangel bereits die Grundsteuern drastisch angehoben - jetzt droht den Betrofffenen in den sogenannten, ausgewiesenen Sanierungsgebieten eine weitere Abzocke, unabhängig davon, ob ihre Grundstücke saniert wurden, oder nicht. Entscheidend ist für die Beitragserhebung alleine die Lage der Grundstücke im Sanierungsgebiet.

Wenn ich betroffen wäre, würde ich mir sofort einen Anwalt nehmen, aber keinen Weidener Anwalt, - einzige Ausnahme jenen bekannten, der es nicht nötig hat, das Lied der Stadt und des OB zu singen und da gibt´s eben nur diesen einen und auch erfolgreichen!

Vivaldi Offline

Normalo

Beiträge: 87

07.08.2015 19:08
#848 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Interessant!!!

Einer meiner Lieblingsanwälte!

beobachter Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.420

08.08.2015 10:54
#849 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Mich wundert es nicht, dass einige alteingesessene Weidener das Stadtgebiet verlassen haben und einen anderen Wohnsitz suchten!

Irgendwie habe ich den Verdacht, dass die gesamte städtiche Infrastruktur zusammen mit der "Modernisierung der City" zu einem Gesamtplan gehört, nach dem letztendlich der individuelle Autoverkehr ausgebremst werden soll, mit Parkgebühren und Parkstrafgeldern eine erhebliche Einnahmequelle erschlossen werden soll, Kunden gezielt in gewünschte Parkgebäude gelenkt werden sollen(dann natürlich auch dort einkaufen und andere Sachen erledigen...) und nicht zu vergessen: Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass ein Betreiber des öffentlichen Nahverkehrs eine sprudelnde Einnahmequelle hat ...

Und vielleicht ist da eine neue Person als Stadtplaner hilfreich, die von außerhalb kommt, vorgegebenen Zielen gehorsamst vorauseilt und sich schwer in die oberpfälzer Seele hineinversetzen kann?

Ich stimme Frau Nomayo bezüglich des früheren Oberbürgermeisters zu!!!!

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

09.08.2015 19:06
#850 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Im veröffentlichten Netzzeitungsrtikel von heute, sind die von mir bereits angkündigten Sanierungspläne/Sanierungsgebiete (1997 Abschluss Schröpf und 2014 Stadtplanungsamt zur Berechnung und Heranziehung der, von den Ausgleichszahlung betroffenen Grundstückseigentümern) zu finden.


Zitat
Innenstadt Weiden – Festlegung der Sanierungsgebiete – Grundlage von Ausgleichszahlungen




http://www.der-weidener.de/innenstadt-we...eichszahlungen/

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

12.02.2016 21:42
#851 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Am 4.2.2016 wurde in der letzten Sitzung des Bauausschuss dem Verwaltungsantrag auf Teilaufhebung des Bebauungsplanes im Gebiet Naabwiesenparkplatz / Naabwiesenparkdeck Zustimmung erteilt.

In dem zukünftig "unbeplanten Gebiet" können Bauten ohne Zwänge eines Bebauungsplanes schnell und flexibel genehmigt werden.

Was man dem Gremium nicht sagte steht nun im NT, sogar mit Bild eines vorgesehenen Gebäudes.
http://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpf...ce=Kurationsbox


Die normale Folge:
Erstellung eines Bebauungsplans, dann Bauantrag, dann Baugenehmigung gilt in WEN wieder mal nicht.


Das erinnert an die Errichtung des neuen Festplatz mit Parkplatz, wo die Baugenehmigung auch ohne Bebauungsplan erteilt wurde.

Ambassadora Offline

Foren-Profi

Beiträge: 193

14.02.2016 01:01
#852 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Zitat von Hans im Beitrag #851
Am 4.2.2016 wurde in der letzten Sitzung des Bauausschuss dem Verwaltungsantrag auf Teilaufhebung des Bebauungsplanes im Gebiet Naabwiesenparkplatz / Naabwiesenparkdeck Zustimmung erteilt.

In dem zukünftig "unbeplanten Gebiet" können Bauten ohne Zwänge eines Bebauungsplanes schnell und flexibel genehmigt werden.

Was man dem Gremium nicht sagte steht nun im NT, sogar mit Bild eines vorgesehenen Gebäudes.
http://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpf...ce=Kurationsbox


Die normale Folge:
Erstellung eines Bebauungsplans, dann Bauantrag, dann Baugenehmigung gilt in WEN wieder mal nicht.


Das erinnert an die Errichtung des neuen Festplatz mit Parkplatz, wo die Baugenehmigung auch ohne Bebauungsplan erteilt wurde.


Die wissen eben wie man es macht. Wer die Gesetze und Verordnungen kennt, muß sich nicht daran halten! ;-)

Was sagt Ihr zu unserer Amberger "Forum-Idee". Erst 12 Jahre abwarten, vorher selbtverfreilich 60 Jahre eigentlich ungeklärter Eigentums- vor allem Entschädigungsfragen (> Jüdisches Vermögen) ins Land ziehen lassen, und dann ...
Machen, was Amberg längst gebraucht hatte, jetzt aber mit Sicherheit niemanden mehr hinter dem Ofen hervorlocken wird.
Ein Parallelbau zu Eurer "Stadtgaleria". Beides wird irgendwann sozialistisch konform als städtischer Betrieb geführt und bis zum Jüngsten Tag auf Steuerzahlerkosten finanziert werden müssen.

Siggi Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.193

14.02.2016 20:38
#853 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Hallo Hans, das:

Zitat von Hans i.Beitr.#851
Was man dem Gremium nicht sagte steht nun im NT, sogar mit Bild eines vorgesehenen Gebäudes.
http://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpf...ce=Kurationsbox


paßt doch, oder?
Büro-u.Gewerbeflächen Innenstadt nah, Sozialbauten (Mietwohnungen, Senioren-u.Pflegeheime) "jwd"!

Servus: Siggi

Adlerauge ( gelöscht )
Beiträge:

14.02.2016 23:32
#854 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Zitat · antworten

Da scheint es doch ein wenig zugehen wie im Orient: Weil es schön geplant wird, darf gebaut werden - ohne Beschlüsse dazu zu veröffentlichen; dafür aber einen Bericht "Stadtbau-Gruppe macht große Freude".

Dies trifft wohl auch bei der Neuen Mitte Hammerweg zu. Da wird ein toller Bericht über die vorgesehene Bebauung mit einer Plan-Ansicht der Architekten und Stadtplaner Grundler & Gebhardt präsentiert. Unerwähnt bleiben die Einwände der Anlieger gegen das Ausmaß der geplanten Wohnbebauung und überhaupt, ob das Vorhaben schon genehmigt ist. Aber "... macht große Freude".

Jedenfalls sind bereits fleißige Handwerker beim Neubau des künftigen Netto-Marktes tätig. Auch hier wurde im Neuen Tag nichts über die Genehmigung berichtet.

Braucht man eigentlich noch diese Tageszeitung?

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

21.03.2017 15:39
#855 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

"überraschend Tumult im Stadtrat" NT 21.3.17 Nr. 67

Da braut sich jetzt etwas zusammen, was sicherlich schon länger schwelt?

Wenn man die Grundstückshändel und Grundstücksdebatten, seit Festplatz Hauck, bis über Fondara Parkplatz, Mohrenstrasse, TB-Grundstücke, Parkgaragen-Verkäufe und sonstige Freihandverkäufe der letzten Zeit so Revue-passieren lässt, muss man der Bürgerliste mit Ihrem Antrag auf ein Regelwerk mit Richtlinien für Compliance Recht geben.

Natürlich wird Herr Dr. Deglmann einen Teufel tun und Daten aus nichtöffentlichen Sitzungen, bei welchen die Geheimhaltung nicht aufgehoben wurde, preiszugeben.


Das hat aber OB Seggewiß offensichtlich - oder wohlweißlich - in der letzten Stadtratssitzung dann doch nicht in die Wege geleitet oder veranlasst!
Aber vielleicht kümmern sich nun doch die Rechtsaufsichtsbehörden bei der Reg.d.Opf. darum, nachdem diese sich seit Taubmann-Seggewiß in den Erstarrungszustand begeben hatten?

Herr Deglmann ist viel zu klug und verantwortungsvoll, um willkürlich "auf den Busch" zu klopfen. Es dürfte also handfeste Gründe geben, für seine öffentliche Kritik am Verwaltungshandeln der Stadt.
Aber er weiß auch, dass erst die Geheimhaltung aufgehoben werden muss, bevor öffentlich Daten genannt werden können.

Nur zu gut hat man in Erinnerung, als Seggewiß, Taubmann und Richter versuchten, Pausch Geheimnisverrat anzuhängen, als er damals versuchte, einen Bauwerber telefonisch zu erreichen, um ihn nach dessen Bauplan - Entscheidung zum fragen?

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

24.03.2017 00:33
#856 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Heute wurde von Herrn OB Seggewiß an alle regionalen Medien folgende Pressemitteilung zu den Äußerungen von BL-Fraktionsvorsitzendem Deglmann herausgegeben, die wohl auch in vollem Umfang morgen im NT erscheinen wird.

Ich veröffentliche schon einmal den gesamten Text dieser Pressemitteilung vom 23.3.17

[/ Pressemitteilung der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 23.03.2017

Stellungnahme der Stadt zu den Presseberichten des DnT vom 21. und 22.03.17 („Überraschend Tumult im Stadtrat“, „Bürgerliste bleibt Beweis schuldig“).
a)
Compliance heißt Regeltreue, Einhaltung von Gesetzen und Kodizes in der Verantwortung von Entscheidern und Führungskräften einer Stadt – und daran gibt es in der Stadt Weiden i.d.OPf. nichts zu hinterfragen oder in Zweifel zu ziehen. Dies ist die klare und eindeutige Stellungnahme des Weidener Oberbürgermeisters zu den - bewusst oder unüberlegten – Äußerungen von Christian Deglmann in der letzten Stadtratssitzung.
b)
Wie schnell aus der Verknüpfung eines einstimmigen Beschlusses zu einem städtischem Compliance-Management-System durch dessen Unterstellungen öffentlich die Stadt Weiden i.d.OPf. in die Nähe von strafrechtlichen Ermittlungen in einer anderen Oberpfälzer Kommune gerückt wird, zeigt nach Auffassung des Stadtoberhauptes , wenn ein Zusammenhang zwischen 2 städtischen Grundstücksgeschäften und den Begriffen „Korruption, Bestechlichkeit, Vorteilnahme, unsaubere Geschäfte“ hergestellt wird..
c)
Nach den Regeln der vom Stadtrat beschlossenen Geschäftsordnung wurde regeltreu für ein Grundstück in Rothenstadt nach insgesamt 5 (!!) nichtöffentlichen Sitzungen ein Zuschlag an einen Investor erteilt, genauso das Vorkaufsrecht für das TB-Gelände von Finanzausschuss und Stadtrat ausgeübt, beim TB sogar mit den Stimmen von Deglmann und Bürgerliste, und bei beiden Geschäften auch nach Prüfung bzw. Beratung durch die Aufsichtsbehörde.
d)
„Wer das weiß, und Deglmann weiß dies“, hat andere Gründe für seine unverantwortlichen Aussagen und um über andere Abläufe im Sinne einer eingeforderten Regeltreue zu spekulieren. „Wo bleibt seine Klarstellung? Wo haben Stadtrat, Finanzausschuss und Verwaltung andere Abläufe verhindert? Was war regelwidrig und welche Regel wurde verletzt, das muss Deglmann klären. So der OB auch mit Blick auf die Nachfragen im Stadtrat dazu, die dort unbeantwortet geblieben sind.
e)
Mit Enttäuschung und Bitterkeit reagiert auch die Stadtverwaltung, die ihrerseits die Regeltreue von Stadtrat Deglmann und der Bürgerliste einfordert.
[i]

Der unvoreingenommene Leser dieser Pressemitteilung des Weidener OB erwartet eine überzeugende Gegendarstellung?


Was bekommt der Leser serviert?

Der Text der Pressemitteilung aus der Stadt wurde von mir in 5 (a,b,c,d,e)Segmente aufgeteilt und untersucht.

Zu a)
Dieser Absatz definiert das Wort "Compliance" nur ganz allgemein, was man in jedem Lexikon nachlesen kann.
Anderseits nimmt der Verfasser aber ganz konkret Bezug auf eine, irgendwie beschaffene, unbekannte Art von Compliance, mit dem Anspruch und der Behauptung, sie werde in der Stadt Weiden eingehalten.
Diese Aussage des OB, sollte als seine "Stellungnahme" irgendeinen, in der Stadt Weiden praktizierten Compliance-Inhalt bestätigen, oder gar beweisen.
Die Katze beißt sich in den Schwanz, wenn derjenige, der die Behauptung einer bisher existierenden Compliance aufstellt, gleichzeitig selbst als Beweis dafür auftritt.
oder anders ausgedrückt:
"Das ist ein Zirkelschluss" und damit wertlos.

Wenn es ein Weidener Compliance-Regelungswerk gegeben haben sollte, weshalb war dann der Antrag der BL auf solch eine verbindliche Vorschrift überhaupt nötig und weshalb ist sie vom gesamten Stadtrat, ebenfalls als nötig erachtet worden und einstimmig befürwortet worden?

b)
Die "Verknüpfung" des einstimmigen Stadtrat-Beschlusses, ein Compliance-System für Weiden zu installieren, mit dem besonderen Hinweis von Herrn Deglmann, ein solches Regelwerk hätte schon installiert werden müssen, bevor die jüngsten Grundstücksverkäufe der Stadt getätigt wurden,
sollte die Dringlichkeit de Anliegens einer solch konkreten Compliance-Regelung aufzeigen.
Der Hinweis auf Regensburgs staatsanwaltschaftliche Ermittlungen unterstreicht und begründet als warnendes Beispiel den Bedarf und die Notwendigkeit solcher Regelungsmaßnahmen.

Schlimmsten Falles kann dieser Deglmann Hinweis als Warnung und als Handlungspflicht verstanden werden
....und das muss von einem, dem Wohle der Stadt verpflichteten Stadtrat erwartet werden, zumal man nachträglich erfahren hatte, dass es wegen Grundstückshändel der Stadt von Seiten der BL schon mehrfach Bedenken gab und sogar die Reg.d.Opf. damit konfrontiert wurde.


c)
Was sagt uns nun die Veröffentlichung des Herrn OB, dass
[i]Nach den Regeln der vom Stadtrat beschlossenen Geschäftsordnung wurde regeltreu für ein Grundstück in Rothenstadt nach insgesamt 5 (!!) nichtöffentlichen Sitzungen ein Zuschlag an einen Investor erteilt, genauso das Vorkaufsrecht für das TB-Gelände von Finanzausschuss und Stadtrat ausgeübt, beim TB sogar mit den Stimmen von Deglmann und Bürgerliste, und bei beiden Geschäften auch nach Prüfung bzw. Beratung durch die Aufsichtsbehörde.


Es sagt,
- dass es in Weiden eben bis zum Stadtratsbeschluss in der letzten Stadtratssitzung kein Compliance-Regelwerk gab, in welchem z.B. Ausschreibung, Bewerbungsgrundsätze und Zuschläge, einheitlich und öffentlich nachvollziehbar geregelt sind,
- dass nach der von OB Seggewiß ersatzweise angeführten Geschäftsordnung, mit mehr oder weniger vollzähligen, nichtöffentlichen Beschlüssen, Käufer für städtische Grundstücke ausgewählt wurden,
- dass die, wegen der nichtöffentlich durchgeführten Beschlüsse, der Aufsichtsbehörde die Hände gebunden waren, weil sie sich nicht in die selbstverwalterischen Verkaufsgeschäfte der Stadt einmischen wollte/konnte, so lange keine strafrechtlichen Anhaltspunkte auszumachen waren.

d)
Aber strafrechtlich relevante Vorkommnisse, wie sie nun anderseits in den Fragestellungen des Weidener OB gegenüber Herrn Deglmann vermutet werden, hat das Stadtoberhaupt nicht benannt.
Herrn Seggewiß dreht mit seinen ehrenrührigen Vermutungen, ...dialektisch in Frageform gefasst..., den Spieß umgedreht.
Der, seit der griechischen Historie bekannte "Bote der schlechten Nachricht", soll zum Opfer gemacht werden!
OB Seggewiß unterstellt, ohne einen einzigen Beweis dafür anzutreten, Herr Deglmann hätte aus niedrigen Absichten gehandelt.

Im Übrigen:
Auch Herr Schröpf hatte kein Compliance-Regelwerk in der Stadt installiert,
....aber man erinnere sich!

Er hatte, die zum Verkauf stehenden Grundstücke auf der Homepage der Stadt, mit allen relevanten Daten und Kaufpreisen, sowie Erschließungskosten veröffentlicht, z.B. nicht nur die Gewerbegebiete West I-III und Neustädterstr.

Heute ist die Homepage "gepflegt" und es sind nur noch Rest-Daten in den genannten Gewerbe-/Industriegebieten einzusehen und gelistet, aber ohne Preise.
Der Rest ist nicht einsehbar.

Beispiel:
Niemand wird also erkennen, dass das Grundstück mit dem alte Einfamilienhaus, welches die Stadt neben dem "Neuen Festplatz" für 460.000 € erwarb, vorher lediglich mit einem dort vergleichbaren, festen Grundstücks-Preis von 60.-€/m² bewertet war.
Bei 2.000m² wäre der Grundstückswert damit lediglich auf 120.000 € gekommen und das Häuschen, welches darauf in der Nachkriegszeit, ohne Baugenehmigung im Selbstbau errichtet wurde, würde heute höchstens als Lagerhalle (Gewerbegebiet: Keine Wohnungsnutzung) 50.000 € einbringen.
Trotzdem kaufte die Stadt diese Immobilie für 460.000 €

Jetzt soll diese Immobilie, lt. NT, wieder durch die Stadt verkauft werden.
Man wird sehen, mit welchen nichtöffentlichen Beschlüssen die Liegenschaftsabteilung (Kämmerin) dieses Grundstück, weit unter dem Einkaufspreis verhökern wird?
Alles paletti?

Dabei könnte es, - Beschlüsse hin oder her -, strafrechtlich als Haushaltsuntreue verstanden werden, wenn die Stadt unter jenem, von ihr vor Kurzem erst bezahlten Kaufpreis, - also mit Verlust -, verkaufen sollte?

d)
"Mit Enttäuschung und Bitterkeit reagiert auch die Stadtverwaltung"

Ja, ja, die Stadtverwaltung!
Wer oder was mag damit wohl gemeint sein?
Die Beamten und Bediensteten im Sozialamt, im Umweltamt, im Personalamt, in der Postverteilung, beim Standesamt und im Einwohnermeldeamt, in der Kfz-Steuer, oder die Reinmacheabteilung?

Nein, hier verstecken sich hinter dem Pauschalbegriff "Stadtverwaltung" der Chef der Stadtverwaltung, Herr OB Seggewiß, die Chefin der Liegenschaften, ggf. auch noch die Juristen der Rechtsabteilung, soweit sie bei Grundstückshändel einbezogen sind.

Fest steht, eine verbindliche Compliance-Ordnung war dringend notwendig.
Richtig erscheint wohl auch:
"Getroffener Hund bellt!"

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.562

25.03.2017 15:48
#857 RE: Stadtratsitzungen, Tagesordnungen, Anträge und Eingaben Zitat · antworten

Jetzt rächt sich auch bitter, dass bis heute kein klarer und vollziehbarer Organisationsplan für die Stadtverwaltung vorliegt.
Oft genug wurde - immer auf Anmahnung der CSU - diese Planaufstellung beschlossen und sogar viel Geld schon in Gutachten gesteckt (Doppik lässt ebenfalls grüßen), aber OB Seggewiß und seine Kämmerin blockieren offensichtlich durch Verschleppungsstrategien die Durchsetzung.

Dafür hat OB Seggewiß bisher beim Personalstand kräftig ge-hired und ge-fired.
Man denke nur an die Kämmerei, da wurden erst der Kämmerer in die Wüste geschickt,dann Chefsekretärinnen und Controller zum Verlassen getrieben und auch in anderen Abteilungen wurde personell so einiges über den Haufen geworfen.

Aber am schlimmsten scheint es doch in Bauamt zugegangen zu sein.
Das hängt wohl damit zusammen, dass eine, mit dem Vermögen der Liegenschaften handelnde und zockende Kämmerin, zu sehr im Bauamt meint, Kontrolle und Entscheidungen nach eigenem Gusto durchsetzen zu müssen?

Sieht man heute im NT, was im Bauamt an Pflichtaufgaben liegen bleiben musste, nur weil seit
- gescheiterer Landesgartenshow,
- über das defizitäre Spielvereinigungsstadion,
- bis alte und neue Festplatz-Afaire,
- Grundstückshändel,
- Bauverhinderungsstrategien für wenig gewollte Bauherren,
- NOC und jetzt das
- unsinnige GewGebiet WEN-WEst IV,
- sowie der illusionäre Bahnhofsumbau,
- oder der Witt-Durchstich,
mit Unterbesetzung und wegen Einmischungskampagnen der Kämmerin, das Bauamt nicht mehr atmen konnte, dann wundert es schon, dass die Fach- und Rechtsaufsicht bei der Regierung, immer noch die Augen zudrückt und die Katastrophe nicht durch Zwangsverwaltung ersetzt?

Schröpf hatte es mit Regensburg damals nicht so einfach und oft auch den Kürzeren gezogen bei Durchsetzung von Planungen aus dem Stadtrat.
Dabei hatte er mit der Finanzierung keine Schwierigkeit und die Stadt wurde auch nicht innerhalb von 8 Jahren in den finanziellen Ruin geritten.

....da frägt man sich schon, welche parteipolitischen Vitamine oder Vetternverbindungen zur Zeit in Regensburg eine Rolle spielen?

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Es muß nicht immer Einstein sein - Adam Riese genügt auch!
Erstellt im Forum Informatives von Luise Nomayo
7 22.03.2010 11:11
von kannnix • Zugriffe: 828
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