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Dieses Thema hat 6 Antworten
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 Allerlei
Pinasse Offline

Foren-Ass

Beiträge: 759

27.01.2009 14:21
Bundessozialgericht Kassel kippt HartzIV-Leistungen für Kinder! Zitat · antworten

Endlich!!!!!

Es war ein Verbrechen der ROT-GRÜNEN und in der Folge der SCHWARZ-ROTEN Bundesregierung Kindern und Jugendlichen nur 60% der Regelsätze von Erwachsenen zuzubilligen.

Man überlege, daß Kinder schon wegen der Wachstumsphasen höheren Aufwand an Kleider und Schuhen haben, aber vor allem auch der Nahrungsmittelbedarf, im Baby-Kleinkindalter ein völlig anderer, teurer (Babynahrung, Pflegemitteln und Windeln), dann im Jugendlichenalter der erhöhte Kalorienbedarf, zu so hohen Kosten führt, daß die Eltern den Finanzbedarf aus ihren eigenen Regelsätzen mitbestreiten müssen.

Nun endlich wurden die Regelungen vom Bundessozialgericht als verfassungswidrig bezeichnet und gekippt!
Eigentlich wären nun Konsequenzen in Form von Rücktritten der Sozial- und Familieminister fällig, welche die Familien und Alleinerziehenden in prekäre Notlagen gestürzt haben.

Ich darf gar nicht an das Gequatsche der SPD-Politkasper denken, welche die HartzIV-Gesetze als das soziale Non-Plus-Ultra verkündeten, - besonders tat sich dabei, besonders medienträchtig, einer aus unserer Region hervor.
Im menschenverachtenden Sprücheklopfen rangiert er, der Stiegler Lucky, gleich nach Clements!



Schneider Offline

Foren-Ass


Beiträge: 327

27.01.2009 14:26
#2 RE: Bundessozialgericht Kassel kippt HartzIV-Leistungen für Kinder! Zitat · antworten

Und was passiert nun konkret ???

Merlin100 ( gelöscht )
Beiträge:

27.01.2009 21:45
#3 RE: Bundessozialgericht Kassel kippt HartzIV-Leistungen für Kinder! Zitat · antworten

<Und was passiert nun konkret?>

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat durch Beschluss
vom 27. Januar 2009 in beiden Fällen gemäß Art 100 Abs 1
Grundgesetz das Verfahren ausgesetzt und dem Bundes­verfassungs­gericht
die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II
verfassungsgemäß ist.

Schneider Offline

Foren-Ass


Beiträge: 327

27.01.2009 21:57
#4 RE: Bundessozialgericht Kassel kippt HartzIV-Leistungen für Kinder! Zitat · antworten

Zitat von Merlin100
Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat durch Beschluss
vom 27. Januar 2009 in beiden Fällen gemäß Art 100 Abs 1
Grundgesetz das Verfahren ausgesetzt und dem Bundes­verfassungs­gericht
die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob § 28 Abs 1 Satz 3 Nr 1 SGB II
verfassungsgemäß ist.

Ahja, danke Merlin100.

Also ist das ganze noch nicht eine endgültige Sache, sondern nur eine Entscheidung eines Gerichts, welche an das nächst höhere Gericht verwiesen wurde.

Das ist gut zu wissen, da ansonsten Mißverständnisse auftreten können.

marie Offline

Foren-Ass

Beiträge: 483

27.01.2009 22:39
#5 RE: Bundessozialgericht Kassel kippt HartzIV-Leistungen für Kinder! Zitat · antworten




Ich habe die Meldungen dazu auch gelesen, und meiner Meinung nach ist die Sachlage so:


Das Bundessozialgericht ist der Meinung, dass eine Kürzung der Hartz IV Regelsätze für Kinder, auf pauschal 60% der Leistungen, die an einen Erwachsenen Hartz IV Empfänger gezahlt werden, verfassungswidrig ist.

Es muss , laut Meinung des Bundessozialgerichts, dargelegt werden, welchen Bedarf Kinder, eventuell nach Alter gestaffelt, tatsächlich haben.


Damit könnte künftig ein höherer Satz, aber auch ein niedrigerer Satz gezahlt werden müssen.




Ich persönlich glaube, das der Leistungssatz für Kinder künftig eher höher liegen wird, die entsprechenden Argumente hat @Pinasse ja schon genannt (Mehrbedarf durch schnelleres Wachstum an Kleidung, Schuhen, etc.)


Aber @Schneider, entschieden ist noch nichts, da hast du recht.


Fest steht jetzt aber folgendes: Die Praxis, Kindern einfach so, ohne Begründung, nur 60% des Regelsatzes zu zahlen, muss vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden, weil das Bundessozialgericht darin einen Verfassungsverstoß sieht.

Somit haben die Hartz-IV-Gegner einen Etappensieg erzielt, der konkrete Ausgang ist aber noch offen.










der_neue Offline

Moderator


Beiträge: 347

28.01.2009 06:45
#6 RE: Bundessozialgericht Kassel kippt HartzIV-Leistungen für Kinder! Zitat · antworten

@marie

In Antwort auf:
Damit könnte künftig ein höherer Satz, aber auch ein niedrigerer Satz gezahlt werden müssen.

Kann es auch sein, das der Schuss nach Hinten losgeht und der Satz gekürzt wird?

marie Offline

Foren-Ass

Beiträge: 483

28.01.2009 09:06
#7 RE: Bundessozialgericht Kassel kippt HartzIV-Leistungen für Kinder! Zitat · antworten



Hallo @der neue:


Ja!

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