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Dieses Thema hat 2 Antworten
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Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.574

18.11.2015 00:54
Wo und wer oder was ist "IS" Zitat · antworten

"IS" wird als "islamischer Staat" bezeichnet und Frankreich sieht sich "im Krieg" mit diesem Staat.

Um als "Staat" anerkannt zu sein und entsprechend dem internationalen Recht einen solchen Status zu erhalten, fehlt es an entscheidenden Merkmalen (siehe UN-Charta)!
Wie wichtig solche internationalen Anerkennungskriterien sind, erleben die Palaestinenser, denen bis heute die "Staatseigendschaft" verweigert wird.
"IS" ist also kein "Staat" und Frankreich kann IS, - wer, was oder wo das ist -, keinen Krieg nach Völkerrecht erklären.
Zivil-staatliche Mittel sind also gegen diesen französischen Terror gefragt, ggf. auch zivilstaatliche "Amtshilfe", wenn es darum geht, dass Terrorgruppen sich international vernetzt haben.

In keinem Fall kann es um "den Verteidigungsfall" gehen, welche NATO-Verbündete zu militärischem Eingreifen verpflichtet - gegen wen oder was eigentlich?

"Taliban" und "al kaida" wurden offiziell von der Politik noch gar nicht als "Staat" in die Diskussion gebracht, aber im jeweiligen Staat, in welchem diese Organisationen auftraten (Irak und Afghanistan), werden sie als Terror-Organisationen militärisch bekämpft, was auch dort eine Aufgabe der zivilen Ordnungskräfte wäre. Aber W.G.Bush war das egal, sein militärischer Krieg gegen "das Böse" setzte alle demokratischen Strukturen und Handlungsmechanismen außer Kraft.

......und auch die heutige Terrorwarnung und Absagung des Fußballspieles in Hannover, rechtfertigt keinen sogenannten Bündnisfall, um mit Frankreich irgendwo in dieser Welt einen Krieg gegen einen unbekannten Terror-Gegner zu führen.
Vielmehr sollte ein Rechtsstaat - wie Deutschland und natürlich auch Frankreich - , mit den zur Verfügung stehenden polizeilichen und geheimdienstlichen Mitteln in der Lage sein, für Kontrolle zu sorgen.
.......oder, wofür zahlt der Steuerzehaler diese Dienste?

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.574

18.11.2015 12:47
#2 RE: Wo und wer oder was ist "IS" Zitat · antworten

Der Brandstifter als Biedermann
Ernst Wolff 17.11.2015
Excerpt aus:
TELEPOLIS

Francois Hollande nach den Attentaten von Paris

Kaum waren am vergangenen Freitag die Explosionen in der Pariser Innenstadt verhallt, da trat der französische Präsident Hollande vor die Kameras und forderte alle Demokraten auf, "die Reihen zu schließen und in dieser schweren Stunde zusammenzustehen".

Hollandes Auftritt war ein klassisches Beispiel dafür, wie ein Brandstifter nach einer selbst gelegten Feuersbrunst als Biedermann auftritt. Schließlich war es seine Politik, die entscheidend dazu beigetragen hat, den Boden für die Terroranschläge in Paris zu bereiten.

Kurz vor den Anschlägen hatte Hollande die US-Bombardements in Syrien mit der eigenen Luftwaffe unterstützt und damit den gefährlichsten Brandherd im Nahen Osten bewusst angefacht. Die militärische Eskalation stand im Einklang mit der immer aggressiveren Außenpolitik, die Hollande seit seiner Amtsübernahme verfolgt.

Seine Politik hat vor allem in den Vororten der französischen Großstädte verheerende Folgen. Dort sind die Lebensverhältnisse der Bewohner - darunter viele Migranten afrikanischer oder arabischer Herkunft - seit Jahrzehnten von Armut, Bildungsnotstand und Arbeitslosigkeit geprägt............

weiterlesen unter:
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46592/1.html

Ambassadora Offline

Foren-Profi

Beiträge: 193

22.11.2015 20:01
#3 RE: Wo und wer oder was ist "IS" Zitat · antworten

Richtig Frau Nomayo, nur werden wir hier nichts ändern können.
Man könnte auch sagen, dass wir im Westen/ im Abendland dringend diejenigen Ressourcen brauchen, welche im Morgendland zuhauf liegen (seltene Erden, Erdöl für Pharmaprodukte, Sand etc.). Bekommen wir das nicht über Diktatoren die uns auch noch die malträtierten Bewohner dieses Landes vom Leib halten, müssen wir es uns selbst holen ?

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