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Dieses Thema hat 29 Antworten
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Sierra Offline

Foren-Profi

Beiträge: 291

28.11.2014 15:49
#21 RE: Stadt & Land, Hand in Hand? Zitat · antworten

Stimmt, wer will sich freiwillig mit der heruntergewurschtelten Stadt Weiden fusionieren?
Das war bei der Stadtsparkasse auch so.

Die Weidner Politiker will bestimmt kein Bewohner des Landkreises. Es gilt bei Weiden nach 7 Jahren Seggewiß, FLASCHE LEER.

Karin Offline

Foren-Ass

Beiträge: 638

28.11.2014 17:57
#22 RE: Stadt & Land, Hand in Hand? Zitat · antworten

Sierra, bei der Sparkasse war es nach meiner Meinung etwas anders. Weiden musste TIR auffangen und hatte dann nicht mehr genug im Kreuz um mit Neustadt zusammen zu gehen.

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.572

29.01.2015 16:28
#23 RE: Stadt & Land, Hand in Hand? Zitat · antworten

Zitat von Siggi im Beitrag #16
Zum Thema "Interkommunale Zusammenarbeit" sollten man in Ruhe & Gelassenheit, vor Horrorszenarien konstruiert werden, mal ansehen was ein Experte z.B. dazu meint:

http://www.buergerlisteweiden.de/index.p...iskurzgutachten

Schön' Tag noch, Servus:Siggi


Hallo Siggi!
In der StR-Sitzung am 26.1.15 war unter Tagesordnungspunkt 6.1 auch ein gemeinsamer Antrag der BL/GRÜNEN für die Einrichtung eines "Interkommunalen Entwicklungsausschusses" aufgerufen.
Heute berichtet der NT (Gammanik)darüber und zwar zutreffend, was die einzelnen Argumente der Befürworter und Gegner betrifft.

Bleibt also für den Leser, sich selbst ein Bild zu machen.
Dazu muss er aber einige der angesprochenen Für- und Wider-Gründe hinterfragen und erst die Zielsetzungen eines solchen Ausschusses konkretisieren, um abwägen zu können.

Kurz gesagt, ich selbst halte nichts von so einem Ausschuss.

Er wäre nie mit der Kompetenz eines "beschließenden Ausschusses" ausgestattet (ginge rechtlich gar nicht) und damit ein reines Laber- und Touristik-Gremium das ständig irgendwohin unterwegs wäre und hohe Spesen- und Aufwandskosten verursacht, ohne dass dabei etwas herum kommt, selbst wenn es "tagt", was beim vor Jahren installierten Ausschuss nicht einmal der Fall war, - wie Leupold unwidersprochen in der Stadtratssitzung kolportierte.

Ausserdem wäre das wieder so ein "Loch" in welchem viele, die Öffentlichkeit zu unterrichtende Sachverhalte unter dem Lable "Zusammenarbeit und Vertrauensschutz gegenüber den Partnern" in geheimen Hinterzimmern diskutiert wird.

Mir reichte die Ablehnung des Stadtrates, die Änderung der VHS Satzung öffentlich zu beraten und zu beschließen.
Du erinnerst Dich doch, dass Pausch einen Antrag stellte das Thema Satzungsänderung bei der VHS öffentlich zu machen". Frau Taubman argumentierte dagegen und meinte, dass es sich bei der VHS um eine GmbH handele und daher deren Sachverhalte nur in nichtöffentlicher Sitzung behandelt und beschlossen werden könne.

Bei der "Interkommunalen Zusammenarbeit" würden dann folglich, die Interessen anderer Partner, als Vorwand für eine Geheimhaltung der öffentlichen Behandlung entgegenstehen.

Diese "Auslagerungen" von Pflichtaufgaben und Freiwilligen Leistungen einer Kommune hebeln letztlich das Kontroll- und Entscheidungsrecht, aber auch das "kommunale Selbstverwaltungsrecht" (Art. 10 u.11 Bayer.Verf.) des gewählten Stadtrates aus, zumal in diesen neuen Betriebsformen und Zusammenschlüssen auch den Bürgern unbekannte und nicht gewählte Mitglieder mitentscheiden. Beste Beispiele sind die Krankenhaus AG, die Stadtbau Weiden GmbH oder auch der neue Kommunalbetrieb Stadtwerke!

Seit Seggewiß und dann verstärkt seit Taubmann, hat das Gesamtgremium Stadtrat, schon zu viele Aufgaben in private Unternehmen (AG, GmbH und Kommunalbetrieb) ausgelagert und damit sich selbst entmachtet und von Entscheidungspflichten freigestellt.

Frage mich schon, wozu dieser 40-köpfige Haufen noch den Bürgern auf der Tasche liegen soll, wenn alles privat oder zentral entschieden werden kann?

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.572

02.02.2015 17:33
#24 RE: Stadt & Land, Hand in Hand? Zitat · antworten

Investitionen und Schuldenabbau – das geht zusammen!



http://www.der-weidener.de/investitionen...-geht-zusammen/


Hinweis:
Der Landkreis Neustadt WN hat für doppelt so viele Einwohner als Weiden, die Verantwortung

Tribut Offline

Hobby-User

Beiträge: 41

02.02.2015 21:01
#25 RE: Stadt & Land, Hand in Hand? Zitat · antworten

Zitat
LR Meier:
„Wir sind, wie oben schon erwähnt, Mitglied im LTO (Landestheater Oberpfalz), dann im Müll-Zweckverband Schwandorf und in der Weidener Krankenhaus AG. Ansonsten gibt es keine Privatbetriebe mit Beteiligung des Landkreises.“

Stellvertretender Landrat Nickl:
„ Wir haben unsere Schulden nicht ausgelagert!“

LR Meier:
„Ich möchte auf Häme, der Stadt Weiden gegenüber, verzichten!“

poldrian Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.538

02.02.2015 23:29
#26 RE: Stadt & Land, Hand in Hand? Zitat · antworten

__________________________________________________
wenn du bis zum hals in der scheisse steckst, lass den kopf nicht hängen!

Monster High Offline

Foren-Ass

Beiträge: 533

03.02.2015 11:24
#27 RE: Stadt & Land, Hand in Hand? Zitat · antworten

Bei den Kliniken Nordoberpfalz hat der Landkreis NEW nur 1,5% Anteile. Dafür haften sie auch nicht so hoch für die Schulden des Klinikums. Diese 1,5% Anteil wird Ihnen lt. Landrat Meier immer vorgehalten, wenn es um Mitbestimmung geht, aber zur Schuldentilgung sollte der Landkreis ähnlich wie bei der VHS Weiden schon einen beträchtlicheren Anteil leisten. Landrat Meier sagte neulich in einem Vortrag s.NT vom 29.1.15 er verhandle mit der Stadt Weiden nur "auf Augenhöhe".
Wahrscheinlich war dies bisher nicht der Fall? Vergleicht man die Einwohnerzahl des Landkreises NEW mit der der Stadt Weiden!! s. Bericht Frau Nomayo.

Luise Nomayo Offline

Foren-Gott

Beiträge: 5.572

08.02.2015 20:00
#28 RE: Stadt & Land, Hand in Hand? Zitat · antworten

Zitat
Landkreis NEW: Zukunftsplanungen auf den Weg gebracht




http://www.der-weidener.de/landkreis-new...en-auf-den-weg/

Siggi Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.200

07.03.2016 12:18
#29 NEDW im BR-TV Zitat · antworten
Siggi Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.200

15.07.2016 08:41
#30 Franz. Partnerstadt fusioniert mit Nachbarkommune! Zitat · antworten
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