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africaonline Offline

Foren-Profi

Beiträge: 158

17.04.2009 21:56
#141 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Hallo Hexy, ich verstehe sehr wohl, was Du meinst und stimme Dir auch fast 100 %ig zu.
Nur denke ich mir, die Frage, die Tim stellt muss m. M. n. gestellt werden dürfen.
Stadträte haben eben nicht "nur ein Privatleben", sie stehen sehr wohl in der Öffentlichkeit. Klar sollte die Menschlichkeit, Fairness und die Nächstenliebe - und ich denke mir, das sind wohl Deine Beweggründe - im Vordergrund stehen.
Aber geben die Stadträte (die Verallgemeinerung nehme ich in Kauf) mit Ihrem Verhalten nicht Grund dafür, sie in Frage zu stellen?
Ich gebe zu, das ist eine schwierige Frage.
Dass sie überhaupt gestellt wird ist doch nur ein Zeichen tiefsten Misstrauens.
Wird dieses Misstrauen von unseren Volksvertretern beseitigt, dann wird niemand, der halbwegs vernünftig ist, jemanden anderem einen Euro neiden.


majortom80 Offline

Foren-Ass

Beiträge: 315

17.04.2009 22:28
#142 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

@ Tim

Hier findest du die passende Antwort...

http://www.carookee.com/forum/WISP/6/24354765#24354765

Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

17.04.2009 22:30
#143 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Zustimmung und danke africaonline.

Entweder die Stadträte erhalten mit ihren Fraktionen faire Leistungen, wie in Amberg, dann ist das aller kein Thema.
Auch nicht im Landkreis, in Schwandorf oder in Regensburg.

Wer seine Bürger unfair behandelt, darf sich nicht über Reaktionen und tiefes Misstrauen beschweren.

Also nochmals die Frage von mir:

Werden ALLE Gelder die ein Mitglied des Stadtrates erhält bei Stadträten die Hartz IV Empfänger sind angerechnet?

Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

17.04.2009 22:42
#144 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Zitat von majortom80
@ Tim

Hier findest du die passende Antwort...

http://www.carookee.com/forum/WISP/6/24354765#24354765


Danke Pinasse für die schnelle Antwort.

Habe ich das jetzt richtig verstanden?

Weil die Person X Hartz IV empfängt aber Mitglied im Stadtrat ist, werden ihr die Stadtratsbezüge die wesentlich höher sind NICHT angerechnet.

Die übrigen Hartz IV Empfänger in Weiden werden das sicher genauso gerecht empfinden wie ich.

Zynische Bermerkung von mir, Hartz IV Empfänger kann durchaus spannend sein, vorausgesetzt man ist gleichzeitig im Stadtrat.


Merlin100 ( gelöscht )
Beiträge:

18.04.2009 10:36
#145 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

<Danke Pinasse für die schnelle Antwort.>

>>Siehe dazu auch Urteil des OVG (Oberverwaltungsgericht)
Berlin 24.11.1988 6 B 71.87.>>


Und was hat jetzt das von Pinasse genante Urteil mit
dem SGB II zu tun?

1988 gab es kein SGB II, und die Verwaltungsgerichte
sind nicht zuständig für ALG II / SGB II, sondern die
SG, LSG und das BSG.

>Hartz IV Empfänger kann durchaus spannend sein,
vorausgesetzt man ist gleichzeitig im Stadtrat.>

Naja, hoffentlich ist nicht gleichzeitig mehr Vermögen
vorhanden als Lebensjahre x 150 EUR + 750 EUR, sonst gibt
es monatlich nur 0,00 EUR. Tolle Aussichten.

majortom80 Offline

Foren-Ass

Beiträge: 315

18.04.2009 13:31
#146 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten
@ Tim

auch hier wieder die passende Antwort auf deine Frage:

http://www.carookee.com/forum/WISP/6/24363252#24363252

@ Merlin100

Du fragst dich warum dies ein Urteil des OVG ist?

Das OVG ist unter anderem für Politiker/Stadtverwaltungen zuständig!

Das SGBII hat diesen Paragrafen von dem Arbeitslosenhilfegesetz mit dem dazu gehörigen Urteil so übernommen...
Einfach mal nach dem Paragrafen §11 im SGBII googeln...

Dieses wurde im SGBII so übernommen, das nach § 11(3) Ziff.1a SGBII diese Stadtratsbezüge nicht/oder nur unter bestimmten Voraussetzungen anrechenbar sind.
Siehe oberer Link....
Merlin100 ( gelöscht )
Beiträge:

18.04.2009 14:32
#147 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten
<Einfach mal nach dem Paragrafen §11 im SGBII googeln...>

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende
- (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)

§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen

<snip snap>

(3) Nicht als Einkommen sind zu berücksichtigen

1. Einnahmen, soweit sie als

a) zweckbestimmte Einnahmen


Dieser Paragraph gilt aber nicht nur für Stadträte/Politiker
sondern für jeden ALG II Bezieher, sofern er zweckbestimmte
Einnahmen hat und geltend machen kann.

Ich sehe hier keine Bevorzugung für die genannte Personengruppe.

Und sollte diese Personengruppe etwas mehr (was u. wie viel eigentlich)an
zweckbestimmte Einnahmen geltend machen können, so ist dies dann
anscheinend vom Gesetzgeber so gewollt und wird seine Begründung haben.

Den einzelnen Personen kann hier nicht im Geringsten ein Vorwurf gemacht
werden, wenn die Gesetzeslage so ist.

Ergänzung:

In der Regel nicht berücksichtigtes Einkommen

Neben dem bereits benannten, bei der Berechnung des ALG II nicht berücksichtigten, Einkommen gibt es noch weiter Arten des anrechnungsfreien Einkommen.

Dieses unterliegt allerdings der Beschränkung, dass es nur dann nicht berücksichtigt wird,
wenn ein der Bezug weiterer Leistungen nach SGB II nicht ungerechtfertigt wäre.

Dies ist normalerweise dann der Fall, wenn die Höhe dieser Einnahmen _die Hälfte_ der Regelleistung übersteigt.

In diesem Fall würde also auch das Einkommen aus den folgenden Bereichen bei der Berechnung der ALG II angerechnet.

Diese Regelung besteht zum Beispiel für zweckbestimmte Einnahmen, die nicht dem Selben Zweck wie das Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld dienen. Hierunter fallen zum Beispiel Aufwandsentschädigungen für kommunale Tätigkeiten, beispielsweise als ehrenamtlicher Schöffe bei Gericht oder als Stadtrat. Das Selbe gilt für sonstige ehrenamtliche Tätigkeiten und auch für Mobilitätshilfen oder vermögenswirksame Leistungen des Arbeitgebers.

Die oben genannten Ausnahme gilt gleichfalls für Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege, wie zum Beispiel Hilfsorganisationen, Personen der freien Wohlfahrtspflege, Kirchen oder anderen Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts.
Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

18.04.2009 15:25
#148 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Danke Pinasse für die Antwort, über 30 Jahre Selbstbedienung sind schwer zu ändern.

Merlin mich nicht falsch verstehen, ich mache den Weidner Hartz IV Empfängern die im Stadtrad sind, keine Vorwürfe, dass sie im Hartz IV Fall privilegiert sind, das ist anscheinend Bundesgesetz.

Ich stelle nur fest dass es eine gute Sache ist, mit sicheren Listenplatz für den Weidner Stadtrat zu kandidieren, im Erfolgsfall kann man sogar in dieser Position Hartz IV gelassen entgegensehen.

Das Hauptproblem scheint zu sein dass manche Stadträte im Berufsleben genauso engagiert arbeiten wie im Stadtrat und da wird es natürlich mit neuen Jobs in der freien Wirtschaft schwierig.

Sitzungsgelder im Stundentakt fürs schweigen und abnicken gibt es halt bei Firmen wie ATU oder Witt nicht, die gibt es nur im Weidner Stadtrat.

Ich glaube bei den o.g. Firmen ist es auch nicht üblich dass die Mitarbeiter die Höhe ihres Einkommens selbst bestimmen dürfen.

Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

14.06.2009 19:05
#149 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Nachdem die großen Parteien immer fauler werden, kann es bei einer Kommunalwahl wo es keine 5% Klausel gibt zu Überraschungen kommen.

Werden das auch Weidner Zustände?

http://www.pr-inside.com/de/vom-hornmops...in-r1274148.htm

Die Bockwurstfreunde "Pro Bockwurst" zogen übrigens mit 2 Personen in das Parlament ein.

Einfach eine Reaktion der Bürger über Politiker die man nicht mehr ernst nehmen kann, weil sie nur Geld abzocken wollen, wie in Weiden.

Fröhliches Weiden.

Florian Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.917

18.06.2009 00:02
#150 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Natürlich haben auch Politiker ein Recht auf eine Privatsphäre.

Wenn man aber so wie Müntefering seine um 40 Jahre jüngere Lebensgefährtin so stolz vorführt, wie eine biedere Oberpfälzer Hausfrau die Weihnachtsgans, knusprig und gut gelungen, dann darf ich schon einige Worte dazu sagen.


Die Deutsche Presse schreibt genügend über das Standvermögen des SPD Vorsitzenden.

http://www.abendzeitung.de/politik/112689

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/pa...-kommt-an-.html

http://www.duckhome.de/tb/archives/6598-...wig,-Amen..html

Anscheinend eine gute SPD Tradition die schon Brand, Schröder, Stiegler usw. praktiziert haben.
Da werden Eheversprechen so behandelt wie Wahlversprechen.
Wenn das Ziel erreicht ist, gilt das Versprechen nicht mehr viel.

Wünschen wir Müntefering die nächsten Jahre ein enormes Standvermögen und seiner Lebensgefährtin viel Geduld, Ausdauer und die Hoffnung es könnte schon mal klappen.
Dieser Satz ist nur politisch gemeint.

Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

18.06.2009 09:46
#151 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Hey Florian mach dir mal keine Sorgen, in Weiden kann das nicht passieren weil es da keine jungen attraktiven Mädels in der SPD gibt.
Also keine Gefahr für Seggewiß.

Was sagst zum Bayrischen Ministerpräsidenten Seehofer? Des is halt echt ein Hund.

Der redet nicht nur, der setzt die Müntefering Wünsche auch real um. Immerhin hat der ein hübsches uneheliches Kind in Berlin, mit einer noch viel hübscheren Mutter.

Sollte es stimmen dass diese Mama nochmals Mama wird, Respekt wenigstens tut der Seehofer etwas gegen die Alterpyramide und sorgt für viele Rentenzahler, die meine Rente mal absichern.

Wenn ich mir die Bilder der Seehofer Geliebten ansehe, da schneidet die Müntefering Geliebte aber schlecht ab.

Womit wieder mal bewiesen ist, wir Bayern san saugut und die CSU Mitglieder in Bayern san extrem harte Typen.

Lt. Ramasuri kommt der Seehofer jetzt nach Weiden und spricht vor einer CSU Frauen Vereinigung.
Ob der sich da neue Beute aussucht, a Hund is er scho unser Ministerpräsident.

Müntefering und Seehofer werden fröhlich sagen „Yes We Can“

Wobei ich das beim Müntefering bezweifle

Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

18.06.2009 20:24
#152 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Ich glaub die Freundin des Herrn Müntefering hat alle Hände voll zu tun um die Wunschvorstellungen des SPD Parteivorsitzenden zu erfüllen.

Da gibt es bei You Tube ein böses Video zu Thema, aber das überlasse ich Florian der kennt sich da besser aus.

kannnix ( gelöscht )
Beiträge:

19.06.2009 10:01
#153 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Wir sollten die Geschichte mit Müntefering und seiner Geliebten nicht dramatisieren.
Das kann schon mal vorkommen.

Bei der Clinton Geliebten Monika Lewinsky war das schon schlimmer, die klagte immer über wundgescheuerte Knie und Kopfschmerzen.
Warum weis ich auch nicht, aber die hat sich immer den Kopf an der Unterseite des Schreibtisches ihres Chefs angehauen.

Hoffentlich muss das Müntefering Mädchen nicht solche schlimmen Sachen mitmachen.

http://www.focus.de/politik/ausland/tid-...aid_325610.html

Ich finde das ist auch ein guter Werbegag für die SPD, es zeigt wie eng die Partei und ihr fast 70 jähriger Parteichef mit der Jugend verbunden ist.

Den Kopf bitte nicht hängen lassen Herr Müntefering……..auch nicht bei der Bundestagswahl.


Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

19.06.2009 10:11
#154 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Da lob ich mir die Einstellung der CSU zum Thema Seehofer.

Die CSU fordert mehr SEXAKTIVITÄTEN von deutschen Männern.

Stimmt wirklich

http://www.focus.de/politik/deutschland/rente_aid_83834.html

Deshalb bekommen wir auch den CSU Seniorenspielplatz, sozusagen als Kontakthof für die ersten schüchternen Anbahnungen.

Im Moment sieht man wenige Weidner CSUler in der Öffentlichkeit, die sind alle mit der Parteiaufforderung beschäftigt.

Wahlversprechen Offline

Foren-Gott


Beiträge: 1.969

19.06.2009 11:12
#155 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Danke @ Kannnix,

Ich hab den Focus Bericht gelesen.

Was bitte ist Zigarren-Sex????? Ich muss da was verpasst haben.

Ob das der Müntefering weiß?

Bitte mich aufklären.

Wenn schon große seriöse Zeitschriften darüber berichten, dürfen wir im Forum auch darüber diskutieren.

Florian Offline

Foren-Gott

Beiträge: 1.917

19.06.2009 11:31
#156 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Zitat von Tim
Ich glaub die Freundin des Herrn Müntefering hat alle Hände voll zu tun um die Wunschvorstellungen des SPD Parteivorsitzenden zu erfüllen.

Da gibt es bei You Tube ein böses Video zu Thema, aber das überlasse ich Florian der kennt sich da besser aus.


Mein lieber Tim du bist ein elender Feigling, Unkumpel ist noch ein mildes Wort.
Nur weil du Angst vor Hexy hast, soll ich den Link zum Politiker Video machen.

Du meinst sicher das Lied des Götz Widmann, das allerdings schon zwei Jahre alt ist.

Widmann sagt wenn man schlechte Laune oder Depressionen hat soll man sich Politiker bei einer bestimmten Körperbewegung vorstellen.

Ich stelle den Link NICHT ein, das kann jeder selbst machen einfach bei YouTube wie folgt vorgehen

http://www.youtube.com/?gl=DE&hl=de&utm_...term=you%20tube

Oben rechts die Begriffe

Götz Widmann Politiker

eingeben. Da gibt es dann auch eine schwarze Texttafel wo man das Lied mitlesen kann.

Warnung!!!!!

Das Lied ist nicht für Politiker gedacht sondern für normale Wähler und Bürger.

Müntefering ist auch NICHT damit gemeint, soviel Phantasie hat auch Götz Widmann nicht.

Auch wichtige Weidner Politiker wie z.B. Richter oder Werner Schieder sind davon nicht betroffen. Da bin ich mir sicher, ich kann mir das auch nicht vorstellen

rüppl Offline

Foren-Ass

Beiträge: 975

19.06.2009 13:05
#157 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Zitat von Tim
Da lob ich mir die Einstellung der CSU zum Thema Seehofer.

Die CSU fordert mehr SEXAKTIVITÄTEN von deutschen Männern.

Stimmt wirklich

http://www.focus.de/politik/deutschland/rente_aid_83834.html

Deshalb bekommen wir auch den CSU Seniorenspielplatz, sozusagen als Kontakthof für die ersten schüchternen Anbahnungen.

Im Moment sieht man wenige Weidner CSUler in der Öffentlichkeit, die sind alle mit der Parteiaufforderung beschäftigt.

---------------------------------------------------------------------------------


Der Sexperte TIM zitiert einen über fünf Jahre alten Bericht.
Er sieht nicht nur alt aus, er ist auch ein Altmeister.

Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

19.06.2009 14:50
#158 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Hallo rüppl, schön das du wieder ohne Kontrolle hier schreiben darfst. Trotzdem bitte meine Ratschläge zum Thema Alkohohl beachten, ich meine es ja nur gut mit dir.

Klar ist der Bericht schon älter, aber immer noch aus Sicht der Union brandaktuell.

Du kennst dich da anscheinend nicht so gut aus, aber die Zeugung, Schwangerschaft usw. das dauert halt etwas länger.

Der Seehofer hat den Unions Aufruf mit Verzögerung befolgt, sein bisheriges uneheliches Kind ist zwei Jahre alt.

Bei Politikern dauert alles etwas länger.

Am Rande,
bei der von die immer gelobten BL werden z.B. auf der Homepage immer noch die alten Stadtratskandidaten vorgestellt die da erklären warum sie gewählt werden wollen.
Ist halt Gammelmanagement.

Auch am Rande.
Wenn ich solche Schlagzeilen bringen würde wie ganz aktuell die BZ

„Hosen runter Horst“

würde mich Hexy schlagen und du über die intellektuellen Tiefen des Forums schimpfen.

Guck mal

http://www.bild.de/BILD/politik/2009/06/...t-seehofer.html


Tim Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.408

19.06.2009 14:57
#159 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

Zitat von Wahlversprechen
Danke @ Kannnix,

Ich hab den Focus Bericht gelesen.

Was bitte ist Zigarren-Sex????? Ich muss da was verpasst haben.

Ob das der Müntefering weiß?

Bitte mich aufklären.

Wenn schon große seriöse Zeitschriften darüber berichten, dürfen wir im Forum auch darüber diskutieren.


Das kann nix schlimmes sein.

Ich habe im neuen Nichtrauscher Schutz Gesetz nachgelesen und da wird das nicht erwähnt.

Folglich ist diese Art des Rauchens in öffentlichen Lokalen erlaubt und muss nicht in besonderes abgetrennten Räumen praktiziert werden

Zumindest in Bayern ist das so, würde sicher auch für Müntefering gelten falls der nach Weiden kommt.

rüppl Offline

Foren-Ass

Beiträge: 975

19.06.2009 16:43
#160 RE: Politik(er) im Allgemeinen + der Schlamm Zitat · antworten

[quote="Tim"]Hallo rüppl, schön das du wieder ohne Kontrolle hier schreiben darfst. Trotzdem bitte meine Ratschläge zum Thema Alkohohl beachten, ich meine es ja nur gut mit dir.

Klar ist der Bericht schon älter...............

------------------------------------------------------------------------------------


Tim, dass Du im Rechtschreiben noch Nachholbedarf hast, ist jedem sofort ersichtlich.
Ich laste dies nicht Dir an, sondern Deinem ehemaligen Lehrer, der Dich leider in diesem Fach nicht auf Hauptschulniveau gebracht hat.
Durch Deine vielen inhaltslosen und pöbelhaften Beiträge wird das natürlich besonders deutlich.
Aber so billige Rüpeleien wie in Deinem ersten Satz zeigen, dass Du fehlende Argumente durch hilf - und phantasieloses Geschwafel ersetzen musst.
Damit verschmutzt Du das Forum!


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