Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden Impressum 
Es ist erforderlich, angemeldet zu sein, um alle Beiträge im Forum lesen und beantworten zu können.


~~~ Mit einem Klick: die Beiträge der letzten Tage ~~~

bis zur nächsten Stadtratswahl!

Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 41 Antworten
und wurde 1.328 mal aufgerufen
 Veranstaltungen
Seiten 1 | 2 | 3
aberhallo! ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 13:37
#21 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

@ Zehnerl

Ist ein Freibad oder ein Sportplatz
eine Einrichtung,
die vorwiegend von Kindern usw genutzt wird???

Ich empfehle nochmals meinen Link!

Merlin100 ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 13:47
#22 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

@Hans

<<so z.B auf fast allen Sportanlagen, Geländen der Freibäder,
Parkplätzen von manchen Einkaufszentren, usw>>


Du darfst nicht die Hälfte des Gesetzestextes einfach
unerwähnt lassen, denn so wie du es geschrieben hast
ist es falsch.

zehnerl ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 13:53
#23 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Ja, ich behaupte ein Freibad wird in 90% aller Fälle überwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzt.
Für das Weidener Stadtbad trifft es auf jeden Fall zu.

Das einzige gebaute und beheizte Becken ist ein Kinderbecken.
Außerdem sind überall im Stadtbad verteilt Spielplatzgeräte aufgebaut.
Somit gilt dort doppelt das Rauchverbot.

aberhallo! ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 14:15
#24 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Ich mache einmal einen Vorschlag.

Wir belassen die Diskussion
jetzt bei den "Seggiß-Qualm-und Räucherzelten"!

Die Freibäder und Sportplätze
behandeln wir zur entsprechend zutreffenden Jahreszeit.

Also bleibt die Frage im Raum,
die "rüppl" aufgeworfen hat:

Durfte Seggewiß
in "Seinen" städtischen Räucherkammerzelten rauchen???

rüppl Offline

Foren-Ass

Beiträge: 975

10.01.2011 14:17
#25 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

[quote="zehnerl"]

Antwort auf Ziffer 20

Schön Zehnerl, dass Du das Material durchgearbeitet hast, das ich bereitgestellt habe.

Auch wenns Dir gegen den Strich geht, mit Deinen Ausführungen hast Du selbst bewiesen, dass Du unrecht hast

1.Das Schätzlerbad ist, im Gegensatz zu einem Kindergarten, keine Kinder- und Jugendeinrichtung.

2.Es ist auch keine Kultur- und Freizeiteinrichtunge nach Nr. 6, die zumindest überwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzt wird,

weder nach Nr.6, noch sonstwie. Das träfe etwa auf das Jugendzentrum zu.

3. Das Sch. ist auch keine "Einrichtung...", ganz im Gegensatz beispielsweise zum Hallenbad, oder zur Eissporthalle.

4. Das Schätzlerbad ist nicht öffentlich zugänglich, im Gegensatz zum Kinderspielplatz in der Max Reger Anlage.

Da kommst Du nur per Eintrittskarte rein.

Adesso Offline

Normalo

Beiträge: 59

10.01.2011 14:37
#26 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Hallo,

bei aufmerksamen Lesen verschiedener Veranstaltungseinladungen und Festivitätsbeschreibungen seit der letzten Änderung des "Nichtrauchergesetzes", sind mir schon öfters externe "Raucherbereiche" aufgefallen. Mein Motto ist allerdings "Leben und leben lassen...".
Da bei solchen Veranstaltungen keine Kinder anwesend sind, sollte man die Kirche im Dorf lassen.
Was ich von Frau Nomayos Anzeige halte, schreibe ich hier lieber nicht. Auch die Tatsache, dass ein freundlicher Mitbürger ihr auch noch Bilder zur Verfügung gestellt hat, kommentiere ich nicht.
Ich respektiere Frau Nomayos kritische Art sehr, aber dies hat mehr von einer selbsternannten Ordnungspolizei. Noch dazu war sie beim Stadtball nicht einmal anwesend.
Ich bin gespannt, ob sie zukünftig auch andere Veranstalter anzeigen wird oder ob sie sich weiterhin nur auf die Stadt Weiden fokusiert...

zehnerl ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 14:58
#27 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Rüppl, du bringst leider alles durcheinander.

zitat rüppl:

"1.Das Schätzlerbad ist, im Gegensatz zu einem Kindergarten, keine Kinder- und Jugendeinrichtung"

Diese Behauptung ist so falsch. Das Gesetz sagt:

Jede Kultur- und Freizeiteinrichtung ist eine Einrichtung für Kinder- und jugendliche, wenn diese zumindest überwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzt werden.

zitat rüppl:

"Es ist auch keine Kultur- und Freizeiteinrichtunge nach Nr. 6, die zumindest überwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzt wird,

weder nach Nr.6, noch sonstwie. Das träfe etwa auf das Jugendzentrum zu."

Auch diese Aussage ist so falsch. Das Schätzlerbad ist dann lt. Gesetz sehr wohl eine Einrichtung für Kinder- und Jugendliche, wenn es überwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzt wird. So steht es im Gesetz.

Ruf´ einfach mal bei Frau Albert vom Schwimmverein an und lass´ dir sagen, wieviele ermäßigte Karten für Jugendliche und Kinder verkauft wurden und wieviele für Erwachsene. Und spaßeshalber kannst dann noch nachfragen, wieviele Kinder unter 6 Jahren (freier Eintritt) zusätzlich noch das Schätzlerbad nutzten. Da erkennst ganz schnell, von wem das Schätzlerbad überwiegend genutzt wird.

zitat rüppl:

"2.Es ist auch keine Kultur- und Freizeiteinrichtunge nach Nr. 6, die zumindest überwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzt wird,"

Doch


Zitat Rüppl:

"3. Das Sch. ist auch keine "Einrichtung...", ganz im Gegensatz beispielsweise zum Hallenbad, oder zur Eissporthalle"

Warum nicht ????

Zitat rüppl:

"4. Das Schätzlerbad ist nicht öffentlich zugänglich, im Gegensatz zum Kinderspielplatz in der Max Reger Anlage."

Absoluter Quatsch. Hier die Erläuterung aus den Vollzugsbestimmungen:

"Kultur- und Freizeiteinrichtungen unterfallen dem absoluten Rauchverbot, soweit sie öffentlich zugänglich sind. Dieser Halbsatz "soweit sie öffentlich zugänglich sind“ ist im Sinn der Intention des Gesetzes, strikten Nichtraucherschutz zu gewährleisten, weit auszulegen. Öffentlicher Zugang ist demnach nur dann nicht gegeben, wenn die Kultur- und Freizeiteinrichtung ausschließlich von einer echten geschlossenen Gesellschaft genutzt wird. Die Ausführungen zur geschlossenen Gesellschaft und zu den sogenannten Raucherclubs bei den Gaststätten gelten insoweit entsprechend." Der Schwimmverein selbst schreibt auf seiner Homepage:

"Der Schwimmverein hingegen stellt die Freizeitanlage Schätzlerbad weiterhin der Öffentlichkeit als Sport- und Erholungszentrum zur Verfügung" Quelle: http://www.schaetzlerbad-weiden.de/VEREIN.HTML



Und nochmal zur näheren Erläuterung ein Auszug aus den Vollzugshinweisen:

"Für Kultur- und Freizeiteinrichtungen, die zumindest überwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzt werden (Art. 2 Nr. 2 Buchst. g GSG), ist nach Art. 3 Abs. 1 Satz 2 GSG das Rauchen auch auf dem Gelände der Einrichtung verboten."

Quelle: http://www.stmug.bayern.de/gesundheit/au..._2010_08_01.htm

aberhallo! ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 15:03
#28 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

@ Adesso

Grundsätzlich stimme ich zu!

Aber...
von einem demokratisch gewählten Oberbürgermeister hätte ich schon erwartet,
dass er im Vorfeld des "Volksentscheids" entschieden Stellung
gegen (!!!) das "Nichtraucherschutz-Gesetz" bezogen hätte.

Warum sollen eigentlich die Verordnungen des
"kleinen OB" befolgt werden,
wenn er selbst, leicht und locker vom Hocker,
über die Entscheidung des
"Höchsten Souveräns"
hinweggaloppiert.

Wenn
der "Souverän", das Volk, gesprochen hat,
dann haben alle anderen Pause,
selbst das "Weidener Landrecht!"

Nach dem Motto:
"Ich mach' das schon --- Mir kann keiner"
verspielt Seggewiß in seiner ganzen verblendeten Unbedarftheit
unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Er setzt sich einfach über viele -kleine- Dinge hinweg!
Am Ende auch über große---
sogar über "Seinen Brötchengeber"!!

Das ist das Problem!
Nicht das Rauchen!

Könnte ein O - Bürgermeister
nicht auch einfach einmal ein....

"vorbildlicher und gesetzestreuer Bürger" sein.

zehnerl ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 15:19
#29 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

@aberhallo:

Zustimmung!

Adesso Offline

Normalo

Beiträge: 59

10.01.2011 15:26
#30 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

@ aberhallo!

Ich verstehe deinen Ansatzpunkt.
Wahrscheinlich konnte er sich nicht öffentlich gegen das "Nichtraucherschutz-Gesetz" stellen, weil seine SPD diesen Volksentscheid bayernweit unterstützt hat. Aber das nur am Rande.

Er hat natürlich eine Vorbildfunktion, da gebe ich dir Recht.
Ob das jetzt allerdings so dramatisch war oder nicht, bleibt jedem selbst überlassen. Zelt mit oder ohne Seitenwände, ist im Grunde genommen nur Blabla. Ganz ehrlich... Es sollte im Prinzip darum gehen Nichtraucher zu schützen. Man darf in der Halle nicht rauchen, also sind sie geschützt. Kein Nichtraucher würde auf die Idee kommen, aufgrund der tollen Atmosphäre in dieses Raucherzelt zu gehen... außer man sucht mit aller Gewalt einen Grund sich zu beschweren oder zu streiten.

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

10.01.2011 16:00
#31 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

@aberhallo!, Du hast es wieder einmal mit Deinen Aussagen voll getroffen.

Genau um die "Vogel-Strauss-Politik" ging es auch mir.

Sehen wir es so:

Für das Rauchen im Zelt vor der MRH gab es eine Duldungsgenehmigung,
wie sie auch andernorts u. für andere Fälle gewährt werden kann.

rüppl Offline

Foren-Ass

Beiträge: 975

10.01.2011 16:27
#32 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

@Zehnerl

Abschliessend zum Thema Rauchen.
Das Gesetz dient zum Schutz von Nichtrauchern.
Dieser ist im Schätzlerbad auf den erlaubten Flächen
nicht gefährdet.

Deine Amateurkenttnisse in der Juristerei in allen Ehren,
richtig und überzeugend sind sie, wie ich bewiesen habe,
dennoch nicht.

In Germering gab es einen ähnlichen Disput, angezettelt
durch Die Grünen, diese Verbotspartei.
Das Ergebnis einer Anfrage beim bayerischen Gesundheitsministerium
hat meine Auffassung voll bestätigt.

Am Besten, Du schreibst auch an Söder und zeigst an, dass im
Schätzlerbad geraucht wird.

www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/vermischtes/germeringer-freibad-rauchen-auf-der-liegewiese-bleibt-erlaubt-1.971606

Ehrenämtler ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 17:05
#33 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Alles sehr viel Aufregung, dabei ist das einfach zu erklären.

Entweder die Räucherkammern vor der Halle waren regulär. Dann wird das die Stadt bei der Beantwortung der Nomayo Frage erklären.
Falls nicht gab es eventuell eine Sondergenehmigung - Lex Kurt - dann wird das die Stadt auch erklären.

Falls beide Sachen nicht zutreffen hätten alle Gastronomen gegenüber Kurts Partys einen Nachteil, das geht natürlich nicht.

Ich finde die Eingabe der Frau Nomayo prima, weil damit alles geklärt wird.

Also warten wir mal die Reaktion ab.

zehnerl ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 18:18
#34 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Vorsicht @rüppl!

Spezialfall Germering, dort hat man, auch lt. den Angaben in deinem Artikel das Verhältnis zwischen Erwachsenen und Jugendlichen geprüft. Es liegt etwa bei 50 zu 50 Prozent!

Deswegen kam man im dortigen Rathaus zu der, Zitat: "Sichtweise", die das Ministerium teilt.

Übrigens für dich als juristischen Laien:

Immer dann, wenn eine Gesetzeslage unklar ist, weil es noch keine gerichtlichen Entscheidungen gibt, oder ein Jurist sich völlig unsicher ist, dieser Jurist aber trotzdem etwas "vermeintlich Belastbares" sagen will, dann greifen die Juristen oft zu dem Begriff: Sichtweise.
Damit haben sie nämlich nichts rechtsverbindliches gesagt.


Wetten, dass diese "Sichtweise" vor Gericht nicht standhält, wenn nachgewiesen wird, dass deutlich mehr Kinder+Jugendliche als Erwachsene ein konkretes Freibad nutzen?

Muss es ja auch. Schließlich steht es wortwörtlich so im Gesetz. Daran kommst auch du nicht vorbei.

rüppl Offline

Foren-Ass

Beiträge: 975

10.01.2011 18:35
#35 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Wieder ein Schuss in den Ofen!

Von Freibädern steht demonstrativ nichts im Gesetz!

Wenn Du meinen guten Rat befolgst wird unser Gesundheitsminister

Dir, wie auch dem Germeringer Rechtsamtsleiter, bestätigen,

dass Du völlig danebenliegst.

Zum letzten Mal, mir reichen Deine Wortklaubereien, ich werde mich

an weiteren überflüssigenDiskussionen zu diesem Thema nicht mehr beteiligen.

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

10.01.2011 18:38
#36 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Recherche im Internet ist zwar eine feine Sache, aber das Datum sollte man auch beachten.

Die Diskussion im Stadtrat von Germering war vor dem Volksenscheid,
also vor der gesetzlichen Neuregelung mit der "Verbotsverschärfung".

zehnerl ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 18:39
#37 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

zehnerl ( gelöscht )
Beiträge:

10.01.2011 18:52
#38 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Zitat von rüppl

Zitat von zehnerl

Zitat von rüppl
Natürlich darf man das, wenn es der Betreiber nicht ausdrücklich verbietet.



Da sagt das Gesetz aber etwas anderes.







Hä?
http://www.uni-augsburg.de/projekte/gesu...eichnis/gsg.pdf

Behauptungen in die Gegend setzen ohne sie belegen zu können
sollte hier im Forum tabu sein.
Wir sind doch nicht in einer Weidener Stadtratssitzung!





War es eigentlich Absicht von @rüppl, auch in seinem Link das alte Gesetz einzustellen????

rüppl Offline

Foren-Ass

Beiträge: 975

10.01.2011 19:00
#39 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Zitat von Hans
Recherche im Internet ist zwar eine feine Sache, aber das Datum sollte man auch beachten.

Die Diskussion im Stadtrat von Germering war vor dem Volksenscheid,
also vor der gesetzlichen Neuregelung mit der "Verbotsverschärfung".




Die durch den Volksentscheid erzielte Verschärfung betraf ausschliesslich
das Gaststättengewerbe.

Alles andere war bereits 2008 im Gesetz enthalten.

Folglich entstand deshalb für das Rauchen im Germeringer Freibad

wie auch im Weidener Schätzlerbad

im Jahr 2010 keine neue Rechtslage.

Soweit zu Deiner überflüssigen Datumsrüge.

Hans Offline

Foren-Gott

Beiträge: 2.118

10.01.2011 19:29
#40 RE: ...und wie war´s ? Zitat · antworten

Ich erteile keine Rügen und bitte darum,
Hinweise auf Unrichtigkeiten auch nicht als Rüge zu verstehen.

Es ist auch keine Rüge
wenn ich feststelle, der sich Nicht mit Gaststätten befassende
Art. 2 Abs. 6 wurde inhaltlich in der Neufassung geändert.

Seiten 1 | 2 | 3
Ähnliche Themen Antworten/Neu Letzter Beitrag⁄Zugriffe
Kaputte Denkmäler und andere Ruinen in Weiden
Erstellt im Forum Sonstiges von 5 vor 12
5 03.09.2017 16:54
von VestesHaus • Zugriffe: 951
Wo und wer oder was ist "IS"
Erstellt im Forum Aktuelle Themen von Luise Nomayo
2 22.11.2015 20:01
von Ambassadora • Zugriffe: 558
Rauchen ... und die Tabaklobby
Erstellt im Forum Informatives von hexy
17 04.02.2011 13:24
von aberhallo! • Zugriffe: 601
Frau Nomayo und ihre "Wahrheiten"
Erstellt im Forum Allerlei von weidenonline
20 23.07.2010 18:20
von Wahlversprechen • Zugriffe: 1596
Himmel und Hölle
Erstellt im Forum Lustiges von Gloria73
4 27.09.2009 20:28
von Gloria73 • Zugriffe: 403
 Sprung  
weiden-aktuell.de weiden-zuhause.de weiden-oberpfalz.de dance4help.de

Fotos im Banner aus Wikipedia – Lizenz GNU-FDL | Domaininhaber

Xobor Einfach ein eigenes Forum erstellen | ©Xobor.de